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Tagesordnung - 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 10.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 24.09.2018  
S18-586  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 24.09.2018  
S18-586  
Ö 5  
Neuaufstellung der Regionalpläne zum Thema Windenergie, zweiter Entwurf, Stand August 2018 - Stellungnahme der Gemeinde Stockelsdorf -  
Enthält Anlagen
 V18/466/BA  
Ö 6  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Günen: Ernennung des Kreispräsidenten Harald Werner zum Ehrenbürgervorsteher der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
 V18/496/HA  
Ö 7  
Antrag der Fraktion CDU und Bündnis90/Die Grünen zum Gesundheitsmanagement / zur Arbeitssicherheit der Gemeindeverwaltung  
Enthält Anlagen
 V18/499/HA  
Ö 8  
Haushaltsplan 2019 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes 2019 einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
 V18/444/KA  
Ö 9  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
 V18/442/KA  
Ö 10  
Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuer)  
Enthält Anlagen
 V18/474/KA  
Ö 11  
Straßenreinigungsgebühr Gebührenkalkulation 2017 sowie Vorschau 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
 V18/484/KA  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses und Gewinnverwendung 2017 der Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH  
Enthält Anlagen
 V18/475/HA  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses und Gewinnverwendung 2017 der Gesellschaft für kommunale Dienstleistungen mbH  
Enthält Anlagen
 V18/476/HA  
Ö 14  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
 V18/485/HA  
    10.12.2018 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Der Bericht über die Annahme von Spenden wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 27

 

 
Ö 15  
Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Gemeinde Stockelsdorf in den Vorstand der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung  
V18/453/HA  
Ö 16  
Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Gemeinde Stockelsdorf in die Trägerversammlung des kommunalen digitalen Kompetenzzentrums IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH)  
Enthält Anlagen
 V18/489/HA  
Ö 17  
Vergabe des Auftrages für die Entschlammung der Klärteiche Arfrade und Dissau  
V18/494/BA  
Ö 18  
Ermächtigung zur Ausschreibung der Bauvorhaben "Aufstellung einer Schulmensa in Modulbauweise" an der Ravensbusch Grundschule und "Aufstellung von Betreuungsräumen in Modulbauweise als Interimslösung" an der Erich Kästner-Grundschule  
V18/498/BA  
Ö 19  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
 V18/445/BA  
Ö 20  
Anträge zur Aufstellung von Bauleitplänen
Enthält Anlagen
 V18/446/BA  
Ö 21  
Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Stockelsdorf; Einnahme- und Ausgabeplanung aller 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
 V18/477/OA  
Ö 22  
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)/ Nachbesserung Buslinie 17 * (* Die Vorlage wird nachgereicht)  
V18/497/OA  
Ö 23  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 - Die Grünen vom 25.09.2018 bezüglich Planungen zum Betrieb eines Kommunalbusses in Eigenregie  
Enthält Anlagen
 V18/495/OA  
N 24     Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 25     Genehmigung eines Kaufvertrages über ein gemeindeeigenes Grundstück      
N 26     Ankauf einer Fläche für Gemeinbedarf / Genehmigung des Kaufvertrags      
Ö 27  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
Ö 28  
Anfragen      
Ö 29  
Mitteilungen