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Tagesordnung - 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 10.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 24.09.2018  
S18-586  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 24.09.2018  
S18-586  
Ö 5  
Neuaufstellung der Regionalpläne zum Thema Windenergie, zweiter Entwurf, Stand August 2018 - Stellungnahme der Gemeinde Stockelsdorf -  
Enthält Anlagen
 V18/466/BA  
Ö 6  
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Günen: Ernennung des Kreispräsidenten Harald Werner zum Ehrenbürgervorsteher der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
 V18/496/HA  
Ö 7  
Antrag der Fraktion CDU und Bündnis90/Die Grünen zum Gesundheitsmanagement / zur Arbeitssicherheit der Gemeindeverwaltung  
Enthält Anlagen
 V18/499/HA  
Ö 8  
Haushaltsplan 2019 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes 2019 einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung 2019  
Enthält Anlagen
 V18/444/KA  
Ö 9  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
 V18/442/KA  
Ö 10  
Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuer)  
Enthält Anlagen
 V18/474/KA  
Ö 11  
Straßenreinigungsgebühr Gebührenkalkulation 2017 sowie Vorschau 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
 V18/484/KA  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses und Gewinnverwendung 2017 der Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH  
Enthält Anlagen
 V18/475/HA  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses und Gewinnverwendung 2017 der Gesellschaft für kommunale Dienstleistungen mbH  
Enthält Anlagen
 V18/476/HA  
Ö 14  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
 V18/485/HA  
Ö 15  
Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Gemeinde Stockelsdorf in den Vorstand der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung  
V18/453/HA  
Ö 16  
Entsendung einer Vertreterin / eines Vertreters der Gemeinde Stockelsdorf in die Trägerversammlung des kommunalen digitalen Kompetenzzentrums IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH)  
Enthält Anlagen
 V18/489/HA  
Ö 17  
Vergabe des Auftrages für die Entschlammung der Klärteiche Arfrade und Dissau  
V18/494/BA  
Ö 18  
Ermächtigung zur Ausschreibung der Bauvorhaben "Aufstellung einer Schulmensa in Modulbauweise" an der Ravensbusch Grundschule und "Aufstellung von Betreuungsräumen in Modulbauweise als Interimslösung" an der Erich Kästner-Grundschule  
V18/498/BA  
Ö 19  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
 V18/445/BA  
Ö 20  
Anträge zur Aufstellung von Bauleitplänen
Enthält Anlagen
 V18/446/BA  
Ö 21  
Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Stockelsdorf; Einnahme- und Ausgabeplanung aller 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
 V18/477/OA  
Ö 22  
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)/ Nachbesserung Buslinie 17 * (* Die Vorlage wird nachgereicht)  
V18/497/OA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

wird ggf. während der Sitzung erarbeitet

   
    10.12.2018 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Verwaltung wird, unter der Bedingung einer Beteiligung der Stadt Bad Schwartau, beauftragt, Verhandlungen mit dem Stadtverkehr Lübeck und dem Kreis Ostholstein bezüglich der im  Anhang der Vorlage dargestellten Nachbesserung für die Buslinie 17 aufzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 27

 

 
Ö 23  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 - Die Grünen vom 25.09.2018 bezüglich Planungen zum Betrieb eines Kommunalbusses in Eigenregie  
Enthält Anlagen
 V18/495/OA  
N 24     Niederschlagung und Erlass von Forderungen      
N 25     Genehmigung eines Kaufvertrages über ein gemeindeeigenes Grundstück      
N 26     Ankauf einer Fläche für Gemeinbedarf / Genehmigung des Kaufvertrags      
Ö 27  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
Ö 28  
Anfragen      
Ö 29  
Mitteilungen