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Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit  

Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Datum: Mo, 28.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:28 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Ortsbesichtigung des Kindergartens in Curau statt. Treffpunkt: 15:30 Uhr Dakendorfer Weg 12
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2019  
S19-627  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 16.09.2019  
S19-627  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Kindergarten Curau - Grundhafte Sanierung und Umnutzung  
Enthält Anlagen
 V19/792/BA  
Ö 6  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 für das Gebiet südwestlich des Parkweges, nordwestlich des Betriebsgeländes der Gemeindewerke, nordöstlich der Straßen "Am Wasserwerk" und "Erlenweg" sowie nordwestlich / südöstlich der Straße Lilienkuhl - Aufstellungsbeschluss –  
Enthält Anlagen
 V19/780/BA  
Ö 7  
Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über den Erlass der Veränderungssperre für den sich in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 88 für das Gebiet südwestlich des Parkweges, nordwestlich des Betriebsgeländes der Gemeindewerke, nordöstlich derStraßen "Am Wasserwerk" und "Erlenweg" sowie nordwestlich / südöstlich der Straße Lilienkuhl  
Enthält Anlagen
 V19/781/BA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 für das Gebiet südwestlich des Parkweges, nordwestlich des Betriebsgeländes der Gemeindewerke, nordöstlich der Straßen "Am Wasserwerk" und "Erlenweg" sowie nordwestlich / südöstlich der Straße Lilienkuhl wird zur Sicherung dieser Planung der beigefügte Entwurf (siehe Anlage 2) über die Veränderungssperre als Satzung der Gemeinde Stockelsdorf beschlossen.

 

  1. Die oben genannte Satzung ist gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 
   
    28.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 für das Gebiet südwestlich des Parkweges, nordwestlich des Betriebsgeländes der Gemeindewerke, nordöstlich der Straßen "Am Wasserwerk" und "Erlenweg" sowie nordwestlich / südöstlich der Straße Lilienkuhl wird zur Sicherung dieser Planung der beigefügte Entwurf (siehe Anlage 2) über die Veränderungssperre als Satzung der Gemeinde Stockelsdorf beschlossen.

 

  1. Die oben genannte Satzung ist gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 14

 

 
   
    18.11.2019 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 für das Gebiet südwestlich des Parkweges, nordwestlich des Betriebsgeländes der Gemeindewerke, nordöstlich der Straßen "Am Wasserwerk" und "Erlenweg" sowie nordwestlich / südöstlich der Straße Lilienkuhl wird zur Sicherung dieser Planung der beigefügte Entwurf (siehe Anlage 2) über die Veränderungssperre als Satzung der Gemeinde Stockelsdorf beschlossen.

 

  1. Die oben genannte Satzung ist gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 26

 

 
Ö 8  
Auftragsvergabe Resterschließung B-Plan 80  
V19/793/BA  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV in der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
 V19/782/OA  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushaltsansätze 2020 für den Bereich Bauen  
Enthält Anlagen
 V19/730/BA  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Haushaltsansätze 2020 im Zuständigkeitsbereich des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
 V19/775/OA  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 07.10.2019 "Stellungnahme zum Brief der „Gerhard-Hilgendorf-Gemeinschaftsschule vom 02.10.2019"  
Enthält Anlagen
 V19/801/BA  
Ö 13  
Anfragen      
Ö 14  
Mitteilungen      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht über durchgef Beschlüsse 16.09.2019 (64 KB)