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Tagesordnung - 27. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung als Hybridsitzung mit Online-Stream auf www.stockelsdorf.de  

Bezeichnung: 27. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung als Hybridsitzung mit Online-Stream auf www.stockelsdorf.de
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 13.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Forum der Gerhard-Hilgendorf-Schule Stockelsdorf
Ort: Forum der Gerhard-Hilgendorf-Schule Stockelsdorf, Rensefelder Weg 2 g, 23617 Stockelsdorf
Zusatz: Achtung: Die Sitzung findet unter Anwendung der 3G-Regel (geimpft, getestet, genesen) statt. Für alle an der Sitzung teilnehmenden Personen (u.a. Gemeindevertreter:innen, Einwohner:innen, Besucher:innen und Gäste) wird die Möglichkeit einer Testung vor Ort angeboten.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse von der Sitzung der Gemeindevertretung vom 08.11.2021      
Ö 4  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 08.11.2021  
S21-715  
Ö 5  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 08.11.2021  
S21-715  
Ö 6  
Danksagung an fünf Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Stockelsdorf für Ihren Einsatz in Neuenahr-Ahrweiler  
V21/305/OA  
Ö 7  
Bericht des Vertreters der Gemeinde Stockelsdorf im Vorstand der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung  
V21/287/HA  
Ö 8  
Einführung eines Bürgerportals Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
 V21/300/HA  
Ö 9  
Gesamtabschluss gem. § 53 GemHVO-Doppik für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
 V21/248/KA  
Ö 10  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 V21/259/KA  
Ö 11  
Neufassung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Stockelsdorf (Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 V21/265/KA  
Ö 12  
Ermittlung der Kostenüber-/unterdeckung für den Kalkulationszeitraum 2018/2019 für die zentrale Schmutzwassergebühr  
Enthält Anlagen
 V21/270/KA  
Ö 13  
Gebührenvorschau für die Jahre 2022/2023 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 V21/278/KA  
Ö 14  
VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung der Gemeinde Stockelsdorf (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 V21/267/KA  
Ö 15  
Ermittlung der Kostenüber-/-unterdeckung für den Kalkulationszeitraum 2018/2019 für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
 V21/269/KA  
Ö 16  
Niederschlagswassergebührenvorschau 2022/2023 der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
 V21/277/KA  
Ö 17  
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Stockelsdorf (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
 V21/266/KA  
Ö 18  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH  
Enthält Anlagen
 V21/274/HA  
Ö 19  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gesellschaft für kommunale Dienstleistungen mbH  
Enthält Anlagen
 V21/275/HA  
Ö 20  
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeindewerke Stockelsdorf Media GmbH  
Enthält Anlagen
 V21/276/HA  
Ö 21  
Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Stockelsdorf; Einnahme- und Ausgabeplanung aller 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
 V21/280/OA  
Ö 22  
Erlass einer Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung bei Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen, zu deren Unterbringung die Gemeinde Stockelsdorf verpflichtet ist  
Enthält Anlagen
 V21/281/OA  
Ö 23  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 16.04.2018 zur Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- "Krumbecker Hof", für das Gebiet nordwestlich der Straße Krumbecker Hof, nordöstlich des Grundstückes Krumbecker Hof 2 sowie südwestlich des ehemaligen Bahndammes  
Enthält Anlagen
 V21/239/BA  
Ö 24  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 für das Gebiet in der Ortslage Krumbeck, südlich und nordwestlich der Fichtenstraße (K 37), südöstlich des Reinsbeker Weges und nordöstlich landwirtschaftlich genutzter Flächen - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
 V21/301/BA  
Ö 25  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
 V21/283/BA  
Ö 26  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe  
Enthält Anlagen
 V21/302/KA  
Ö 27  
Anfragen      
Ö 28  
Mitteilungen      
N 29     Genehmigung eines Grundstückskaufvertrags      
N 30     Verkauf von 3 Grundstücken im Hans-Kohlmorgen-Ring an Investoren / Rahmenbedingungen (vorherige Beteiligung des Hauptausschusses aus Termingründen nicht möglich)      
Ö 31  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
               
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht über die Durchführung der gefassten Beschlüsse v. 08.11.2021 für die anstehende Sitzung der Gemeindevertretung am 13.12.2021 (756 KB)