BV Werner eröffnet die 31. GV-Sitzung und begrüßt die Gemdeindevertreter, die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Verwaltung, an deren Spitze BM Rahlf-Behrmann, von der Presse Frau Hötzsch und Frau Dankert, sowie Herrn Müller vom Seniorenbeirat.

Er erklärt, dass die GV Dr. Dierck, Gurth, Matthiesen, Setzepfandt, M. Jaeger und M. Müller entschuldigt sind.

Er stellt die Beschlussfähigkeit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

BM Rahlf-Behrmann erklärt, dass sich der rechtliche Weg zur Aufhebung der Straßenbaubeiträ-ge geändert hat. Die Vorlage musste daher angepasst werden.

Vorheriger Titel der Vorlage lautete:

„Antrag der CDU Fraktion vom 11.01.2018

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)“

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird über die Titeländerung des Tagesordnungspunktes 5 und der Vorlage in

„Antrag der CDU Fraktion vom 11.01.2018

6. Änderung der Satzung der Gemeinde Stockelsdorf über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung sowie den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)“

abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 31

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 25