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Auszug - Haushaltsplan 2019 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes 2019 einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung 2019  

4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 10.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
V18/444/KA Haushaltsplan 2019
1. Beschlussfassung des Stellenplanes
2. Feststellung des Haushaltsplanes 2019 einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen
3. Erlass der Haushaltssatzung 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Kämmereiamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

BM Samtleben erklärt, dass die Stelle der Stadtplanerin mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 25 Stunden / Woche von der Arbeitnehmerin aus persönlichen Gründen zum 30.06.2019 gekündigt wurde.

Aufgrund der vielen Projekte im Bauamt und des Arbeitsvolumens auf dieser Stelle, wird diese in Vollzeit ausgeschrieben. Dafür wird die Stelle um 14 Stunden aus dem vorhandenen Stellenpool aufgestockt und die Stelle im Nachtraghaushalt 2019 als Vollzeitstelle ausgewiesen.

 

BM Samtleben hält einen Wortbeitrag zum Haushalt 2019, in dem ein Kreditbedarf i.H.v.

5,5 Mio. € vorgesehen wird. Dieser wird nötig, da u.a. hohe Investitionen geplant sind.

 

Es werden Wortbeiträge gehalten, mit der Bitte an die Verwaltung, zukünftig wieder eine Präsentation mit der Einnahmen-, Ausgaben- und Schuldenprognose vorzubereiten. 

 

Die Gemeindevertreter sind sich einig, dass die geplanten Investitionen für Stockelsdorf wichtig und richtig sind. Trotzdem sollte für die Zukunft ein ausgeglichener Haushalt angestrebt werden. Es herrscht eine Diskussion darüber, wie die Kosten aufgefangen werden könnten.

Bündnis 90/ Die Grünen regen an, über die Erhöhung der Hebesätze nachzudenken. Die SPD lehnt den Vorschlag ab.

 

 

 


Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 wird – wie in der Anlage dargestellt - beschlossen.
  2. Der Haushaltsplan mit den vorgeschriebenen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 wird – wie in der Anlage dargestellt – festgestellt.
  3. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird – wie in der Anlage dargestellt – erlassen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 29

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 27