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Vorlage - V14/301/HA  

Betreff: Beratung über die Zahlung von Zuschüssen an die Ev.-Luth. Kirchengemeinde Curau für:
a) die Anschaffung eines Spielgerätes für die Kindertagesstätte in Curau
b) den Einbau einer Brandschutztür im Gemeindehaus
c) die Restaurierung des Mahnmales für die Opfer der Weltkriege vor der Curauer Kirche
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Axel Kerbstadt
Federführend:Haupt- und Sozialamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur Entscheidung
19.02.2014 
3. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

 

 

Ohne Relevanz

 

 

 

Begründung:

 

a)      Anschaffung eines Spielgerätes für die Kindertagesstätte in Curau

Die Kirchengemeinde Curau beabsichtigt, für die Kindertagesstätte in Curau als Ersatz für ein abgängiges Spielgerät ein neues, zeitgemäßes Gerät zu beschaffen. Beschafft werden soll eine Spielekombination mit zwei miteinander verbundenen Türmen, mit verschiedenen Aufstiegen, Rutsche, Hangelsteg usw. gemäß beiliegender Beschreibung (s. Anlage 2). Die Ausstattung kann sich im Detail noch ändern, da die Findungsphase noch nicht abgeschlossen ist.

 

r das Gerät werden etwa 12.000 Euro aufzuwenden sein.

 

Die Finanzierung ist wie folgt vorgesehen:

 

5000,00 Euro Spende

2.000,00 Euro Gemeinde Ahrensbök

5.000,00 Euro Gemeinde Stockelsdorf

                                              12.000,00 Euro.             

                                ============

 

Im Haushalt der Gemeinde Stockelsdorf stehen für diesen Zweck unter 365010.1991010 (investive Zuschüsse) 5.000,00 Euro bereit.

 

Um Bewilligung eines Zuschusses von bis zu 5.000,00 Euro für die Anschaffung eines Spielgerätes wird gebeten.

 

 

b)     Einbau einer Brandschutztür im Gemeindehaus in Curau

Bei einer Begehung zur Brandsicherung hat sich herausgestellt, dass im Gemeindehaus in Curau, in dem  auch die „gelbe Gruppe“ der Kindertagesstätte Curau untergebracht ist, verschiedene brandschutztechnische Präventionsmaßnahmen dringend notwendig sind.

 

Die Schließung der Kindergartengruppe droht.

 

Neben mehreren kleineren Auflagen, die bereits von der Kirchengemeinde erledigt wurden, sind noch eine Brandschutztür einzubauen und die Holztreppe in das Obergeschoss auszutauschen. Der beauftragte Architekt taxiert die Gesamtkosten auf 25.000 Euro.

 

Mit Schreiben vom 15.11.2013 bittet die Kirchengemeinde um eine Übernahme der Hälfte der Kosten (= 12.500 Euro). Das Schreiben ist Vorlage als Anlage beigefügt.

 

Mittel für dieses Vorhaben sind im Haushalt 2014 nicht eingeplant. Gleichwohl sollte sich die Gemeinde hieran beteiligen, weil großes Interesse am Fortbestand der Kindergartengruppe besteht.

 

Die Gemeinde Ahrensbök wird sich im anteilig, im Verhältnis ihrer Kinder zur Gesamtzahl der betreuten Kinder, mit ca. 2.500 Euro beteiligen.

 

Ich schlage vor, für die Erfüllung der Brandschutzauflagen 10.000 Euro außerplanmäßig bereitzustellen

Der Architekt versucht, bis zur Sitzung eine konkretisierte Kostenschätzung zu erarbeiten.

 

 

c)      Instandsetzung des Mahnmales für die Opfer des ersten Weltkrieges auf dem Kirchengrundstück in Curau

Ebenfalls mit Schreiben vom 15.11.2013 teilt die Kirchengemeinde Curau mit, dass das Mahnmal r den ersten Weltkrieg mit den zehn Feldsteinsäulen auf dem Kirchengrundstück in Curau baufällig geworden ist. Bei acht der zehn Feldsteinsäulen, die jeweils eins der zehn Dörfer des Kirchspiels symbolisieren, fällt der Verstrich aus den Fugen. Zudem wird die Standfestigkeit durch eintretendes Wasser  und Frost gehrdet.

 

Die Gesamtkosten der Instandsetzung werden, vorausgesetzt, dass  keine größeren, tiefliegenden Schäden festgestellt werden, auf ca. 5.000 Euro geschätzt. Die Kirchengemeinde Curau bittet um Übernahme der Kosten.

 

Haushaltsmittel hierfür sind im Haushaltsplan 2014 nicht vorgesehen. Da jedoch in nahezu allen anderen Dorfschaften der Gemeinde Denkmäler für die Weltkriege bestehen und diese von der Gemeinde unterhalten werden, schlage ich vor, der Kirchengemeinde einen Zuschuss r die Restaurierung des Mahnmales zu gehren. Über die Höhe ist in der Sitzung zu beraten.

 

Herr Pastor Merker ist zur Sitzung eingeladen worden und steht zur Beantwortung von Fragen der Ausschussmitglieder zur Verfügung.


Beschlussvorschlag:

 

1)      Der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Curau werden Zuschüsse für

a)      die Anschaffung eines Spielgerätes für die Kindertagesstätte Curau in Höhe von bis zu 5.000 Euro,

b)      die Erfüllung der Brandschutzmaßnahmen im Gemeindehaus in Höhe von bis zu 10.000 Euro und

c)      r die Restaurierung des Mahnmales in Höhe von bis zu . . . . . . . Euro

gewährt.

2)      Der Hauptausschuss und die Gemeindevertretung werden gebeten, die Mittel für die Zuschüsse zu 1b und 1c außerplanmäßig bereitzustellen.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

                                 20.000

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: 365010.1991010 (5.000 Euro)

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen (15.000 Euro)

 

Deckungsvorschlag: wird in der Sitzung erarbeitet

 


Anlage/n:

 

1)      Schreiben der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Curau vom 15.11.2014

2)      Spielgerät für die Kindertagesstätte Curau (Beschreibung)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag Kirchengemeinde Curau (871 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Spielgerät Kita Curau (1519 KB)