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Vorlage - V17/041/KA  

Betreff: II. Änderung der Straßenreinigungssatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Kämmereiamt Beteiligt:Bauamt
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Vorberatung
21.02.2017 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Stockelsdorf Entscheidung
20.03.2017 
26. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

Nicht relevant

 

 

 

 

 

Begründung:

Das Straßenverzeichnis, Anlage A, der Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Stockelsdorf (Straßenreinigungssatzung) wurde um folgende Straßen erweitert bzw. vorhandene Straßenzügen den jetzigen Gegebenheiten angepasst.

 

Neu zugefügt wurden folgende Straßen:

-          Bohnrader Weg

-          Holzkampweg

-          Herderstraße (Straßenumbenennung)

-          Wielandstraße (Straßenumbenennung)

 

 

Bei folgenden Straßen ergeben sich Änderungen:

-          Parkweg (Stichweg)

-          Segeberger Straße (Anpassung)

 

Die II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Stockelsdorf (Straßenreinigungssatzung) wird einen Tag nach Bekanntgabe in Kraft treten.

 


Beschlussvorschlag:

Die II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Stockelsdorf (Straßenreinigungssatzung) wird beschlossen.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 


Anlage/n:

II. Nachtragssatzung

Anlage A, Straßenverzeichnis

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich II. Nachtragssatzung 2017 (8 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage A-Straßenreinigungskatalog neu 2017 (39 KB)