Vorlage - V17/140/HA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Ohne Relevanz
Begründung:
Gemäß Trägerschaftsvertrag für das Haus der Gartenzwerge bzw. den Hort Villa Kunterbunt besteht der Trägerausschuss aus
- 3 Mitgliedern des Trägers
- der Bürgermeisterin
- dem Vorsitzenden des JSSSK
- der stellv. Vorsitzenden des JSSSK.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur, Herr Manfred Beckmann ist zugleich Vorsitzender des Vereins zur Förderung von Kindern „Haus der Gartenzwerge“ e.V. und in dieser Funktion Mitglied des Trägerausschusses. Aufgrund der Befangenheitsvorschriften - § 22 GO – kann Herr Beckmann nicht in Personalunion die Interessen des Trägers und der Gemeinde in dem Gremium vertreten.
Der Ausschuss wird gebeten, für die aktuelle Legislaturperiode ein Ersatzmitglied zu benennen.
Beschlussvorschlag:
Frau / Herr ......................................................... wird für die aktuelle Legislaturperiode als Mitglied des Trägerausschusses für die Kindertagesstätte Haus der Gartenzwerge / Villa Kunterbunt benannt.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n: