Aussage zur Barrierefreiheit:

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Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.11.2018 den ersten Entwurf des Haushaltsplanes 2019 beraten.

Nach Anmeldung der Fachausschüsse ergaben sich im Ergebnis- und Finanzplan erhebliche Fehlbeträge.

Die Verwaltung hatte darauf Kürzungsvorschläge erarbeitet und in einer Anlage aufgelistet. Die vorgeschlagenen Kürzungen wurden im Hauptausschuss am 12.11.2018 beraten, beschlossen und daraufhin von der Verwaltung in den Haushaltsplan eingearbeitet.

Das Ziel von Verwaltung und Politik besteht weiterhin darin, möglichst ausgeglichene Haushalte ohne weitere Neuverschuldung aufzustellen. Dies wurde im Jahr 2019 nicht erreicht.

Im Finanzplan ist die Investitionsmaßnahmen eine rechnerische Neuverschuldung in Höhe von 7.501.900 Euro erforderlich  Durch den Einsatz vorhandener liquider Mittel kann der Kreditbedarf auf 5.500.000 Euro festgesetzt werden.

Der Ergebnisplan schloss im Entwurf mit einem Fehlbetrag in Höhe von 1.091.100 Euro. Nach Einarbeitung der Sparvorschläge und erneuter Überprüfung aller Haushaltsanmeldungen der Fachämter beläuft sich der Jahresfehlbetrag 2019 auf 923.800 Euro.

Der vorgelegte Haushalt stellt sich wie folgt dar:

Ergebnisplan

Erträge29.267.200 Euro

Aufwendungen30.191.000 Euro

Finanzplan

Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit28.076.900 Euro

Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit27.349.600 Euro

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit  7.338.700 Euro

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit10.070.000 Euro

Beschlussvorschlag:

1. Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019 wird – wie in der Anlage dargestellt - beschlossen.
2. Der Haushaltsplan mit den vorgeschriebenen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 wird – wie in der Anlage dargestellt – festgestellt.
3. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird – wie in der Anlage dargestellt – erlassen.

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage/n:

Stellenplan

Haushaltsplan mit vorgeschriebenen Anlagen

Haushaltssatzung