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Vorlage - V18/477/OA  

Betreff: Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Stockelsdorf; Einnahme- und Ausgabeplanung aller 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr für das Jahr 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Stefan Köhler
Federführend:Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Entscheidung
13.11.2018 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Stockelsdorf Entscheidung
10.12.2018 
4. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

 

entfällt/ ohne Relevanz

 

 

 

 

Begründung:

 

Die Gemeinde Stockelsdorf hat aufgrund eines Beschlusses der Gemeindevertretung vom 12.12.2016 basierend auf § 2 a des Gesetzes über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren (Brandschutzgesetz – BrSchG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GO) für Schleswig-Holstein, beide in der jeweils gültigen Fassung, Satzungen für das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr erlassen.

 

Gemäß § 4 soll der Einnahme- und Ausgabeplan den voraussichtlichen Bestand der Rücklage zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres enthalten sowie alle im Haushaltsjahr (=Kalenderjahr) zur Erfüllung der Aufgabe der Kameradschaftskasse voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben. Die Gemeindevertretung hat, entsprechend  der og. Satzungen, dem Einnahme- und Ausgabeplan jeder Ortswehr und der Gemeindefeuerwehr grundsätzlich zuzustimmen. Eine Ablehnung wäre gegenüber dem Vorstand der jeweiligen Ortswehr bzw. der Gemeindefeuerwehr zu begründen.


Beschlussvorschlag:

 

Den Einnahme- und Ausgabeplänen der 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr für das Jahr 2019 wird zugestimmt


Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

0

Euro einmalig

0

Euro monatlich

0

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 


Anlage/n:

 

Einnahme- und Ausgabepläne der 11 Ortswehren und der Gemeindefeuerwehr für das Jahr 2019

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Kameradschaftskassen FF - Haushaltsplanung 2019 (3697 KB)