Vorlage - V19/711/HA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Begründung:
Die Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei Stockelsdorf vom 10.12.2010 ist überarbeitet worden.
Unter anderem werden neue Medien (zum Beispiel Spiele für Gaming-Konsolen und Tonie-Boxen) in der Satzung berücksichtigt. Weiterhin werden die beschlossenen Ermäßigungen für Inhaber/innen der SH-Ehrenamtskarte aufgenommen. Ebenfalls erhalten Personen mit einem Schwerbehindertenausweis nunmehr eine Ermäßigung auf die Benutzungsgebühren.
Umfangreiche Ergänzungen sind auch im § 8 – Datenschutz sowie im § 9 - Sicherheitsbestimmungen für die Internetnutzung erforderlich.
Alle Änderungen und Ergänzungen der Satzung sind in roter Schrift dargestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei Stockelsdorf wird beschlossen. Die Satzung tritt am 01.01.2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 10.12.2010 außer Kraft.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Gemeindebücherei
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Endfassung Satzung 2019 (109 KB) | ||