Vorlage - V19/721/OA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Begründung:
Durch die neue Buslinie kommt es im Rensefelder Weg zu einem stündlichen Busverkehr und damit zu einer verstärkten Emission für die Anwohner.
Am 08.06.2009 hat der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planen und öffentliche Sicherheit
beschlossen, dass alle Bodenschwellen im Rensefelder Weg bestehen bleiben sollen.
In der Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planen und öffentliche Sicherheit am 14.11.2017 kam es auf Antrag der UWG zur erneuten Beratung. Der Antrag, im Bereich der vorhandenen Fahrbahnverengungen den vorhandenen Straßenbelag (Kopfsteinpflaster) durch rotes Verbundpflaster zu ersetzen, um die erzeugten Lärmemissionen zu verringern, wurde abgelehnt.
Für einen Rückbau der Schwellen ist mit Kosten von ca. 3.000,-- € pro Schwelle zu rechnen. Bei 5 Schwellen wären das ca. 15.000,-- €. Diese Mittel müssen dann überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden, da bei der Haushaltsstelle 541010/5221000 derzeit hierfür keine Mittel zur Verfügung stehen.
Bei einem Rückbau müsste bedacht werden, dass dann der Rensefelder Weg nicht befahrbar ist (ca. 2 Wochen). Hier müsste dann der Busverkehr wieder umgeleitet werden.
In der Vergangenheit kam es schon mehrfach zu Beschwerden, dass im Rensefelder Weg nicht die Tempobeschränkung eingehalten wird und es zu höheren Geschwindigkeiten kommt.
Es wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten, wie in dieser Angelegenheit weiter verfahren werden soll.
Beschlussvorschlag:
Wird in der Sitzung erarbeitet
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
ca. 15.000,- | Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind überplanmäßig bereitzustellen | |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
keine