Aussage zur Barrierefreiheit:

Keine Relevanz.

Begründung:

Die Haushaltsansätze im Ergebnishaushalt wurden, soweit wie möglich, aus dem Vorjahr übernommen. Die Haushaltsveränderungen resultieren aus der Anpassung an die Werte aus dem Haushaltsjahr 2019 und berücksichtigen neben den allgemeinen Preissteigerungen auch vertragliche Veränderungen, insbesondere im Bereich der Reinigungsdienstleistungen als Teil der Bewirtschaftungskosten.

Einen weiteren – nicht unerheblichen Teil – machen die Aufwendungen für den Betrieb der OGGS’en an den drei stockelsdorfer Grundschulen aus.

Die geplanten Aufwendungen und Erträge im Finanzhaushalt sind jeweils in einer eigenen Anlage dargestellt.

Im Haushaltsjahr 2020 wird es erstmalig zu einer Mittelanforderung aus dem Digital-Pakt kommen können. In welcher Höhe die gemeindlichen Investitionen für die Umsetzung der Medienkonzepte an den Schulen hieraus gefördert werden, ist jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar. Eine verbindliche Mitteilung des Ministeriums soll in der 38. KW erfolgen. Ggf. kann die Höhe des Budgets aus dem Digital-Pakt in der Sitzung genannt werden.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss und die Gemeindevertretung werden gebeten, die in den Anlagen aufgeführten Haushaltsansätze für den Produktbereich 2 (Schulen) in den Haushaltsplan 2020 zu übernehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n:

1. Grundschule Ravensbusch + Sporthalle + OGGS

2. Gerhart-Hauptmann-Schule + Sporthalle + OGGS

3. Erich-Kästner-Grundschule + Sporthalle + OGGS

4. Gerhard-Hilgendorf-Schule + Offene Ganztagsschule (OGS)

5. Feste Kennzahlen (z. B. Schulkostenbeiträge)

6. Bauliche Unterhaltung der Schulen (Liste Bauamt, wird im JSSSK nachgereicht)