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Vorlage - V19/782/OA  

Betreff: Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV in der Gemeinde Stockelsdorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Stefan Köhler
Federführend:Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Entscheidung
28.10.2019 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

 

Ohne Relevanz

 

 

 

 

Begründung:

 

Vor dem Hintergrund der globalen und kommunalen Ziele, wie Klimaschutz sowie Reduzierung von Lärm und Luftverschmutzung, gewinnt das Thema „Öffentlicher Personennahverkehr“ zunehmend an Bedeutung.

 

Es ist beabsichtigt, mit einer einmaligen Aktion im Jahre 2020 den ÖPNV in der Gemeinde Stockelsdorf in den Fokus der Bevölkerung zu rücken und bestenfalls sogar zu stärken. Mit dieser Maßnahme haben die Bürger/innen Stockelsdorfs und der Dorfschaften die Möglichkeit, in einem noch zu bestimmenden Zeitraum (Monat) den Kauf einer Busmonatskarte der Firmen Stadtverkehr Lübeck oder Autokraft nachzuweisen und im Gegenzug in einem vereinfachten Antragsverfahren einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 20,00 EUR zu erhalten. Gleichzeitig wird dadurch auch ermöglicht, weitere Rückschlüsse aus den Daten und Reaktionen der Antragsteller/innen ziehen zu können.

 

Die Preise für eine Busmonatskarte der Region Lübeck liegen für Erwachsene zwischen 40,60 EUR und 78,40 EUR und für Schüler/ Auszubildende zwischen 27,82 EUR und 53,70 EUR. Für die Bewohner/innen der Dorfschaften liegen die Kosten für eine Busmonatskarte sogar noch oberhalb dieser Preise.

 

Gespräche mit Vertreterinnen der Stadtverkehr Lübeck GmbH haben gezeigt, dass es seitens der Gemeinde Stockelsdorf nicht möglich ist, direkten Einfluss auf das bestehende Tarifsystem nehmen zu können. Gleichwohl steht der Stadtverkehr Lübeck der geplanten einmaligen Aktion der Gemeinde Stockelsdorf grundsätzlich positiv gegenüber, ohne dabei direkten Einfluss darauf nehmen zu wollen (s. anliegende Email des Stadtverkehr Lübeck vom 20.09.2019).

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Für Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV in der Gemeinde Stockelsdorf werden für das Haushaltsjahr 2020 Mittel in Höhe von 20.000 EUR bereit gestellt. In einem vereinfachten Antragsverfahren werden diese Mittel direkt an die Bürger/innen der Gemeinde Stockelsdorf weitergegeben.


Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

20.000

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 


Anlage/n:

 

E-Mail von Frau Dr. Höhnke, Stadtverkehr Lübeck GmbH, vom 20.09.2019

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Email SVL vom 2019.09.20 (501 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Änderungsantrag der SPD-Fraktion (416 KB)