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Einladung zur Bilanzkonferenz »Dialogverfahren Ostküstenleitung« Abschnitt 2/3 der Ostküstenleitung am 13. Juli 2015

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Bürgerinnen und Bürger,

nach rund einem Vierteljahr Dialog mit Ihnen vor Ort lade ich Sie ein, gemeinsam eine erste Bilanz des Beteiligungsverfahrens zu ziehen und würde mich freuen Sie auf der

Bilanzkonferenz „Dialogverfahren Ostküstenleitung“ am 13. Juli 2015, von 18:30 – 21:00 Uhr im Ostholsteinsaal, Kreishaus Eutin, Lübecker Straße 41

begrüßen zu dürfen.

Sie haben sich mit einer beeindruckenden Zahl von schriftlichen und mündlichen Konsultationsbei-trägen beteiligt – dafür danke ich Ihnen. Die Vorhabenträgerin TenneT TSO GmbH und ich haben Ihnen zu Beginn des Dialogverfahrens zugesichert, Ihre Anregungen und Hinweise in die Planun-gen einzubeziehen und Antworten auf ihre offenen Fragen zu geben. Dieses Versprechen wollen wir nun mit dem Konsultationsbericht einlösen, dessen Vorstellung im Zentrum der Konferenz stehen wird.

Ich freue mich darauf, Ihnen im Rahmen der Veranstaltung die zentralen Ergebnisse des gemein-samen Prozesses präsentieren zu können und mit Ihnen hierüber zu diskutieren. Gemeinsam werden wir mehr Klarheit erhalten, wie Ihre Vorschläge Eingang in die Planungen gefunden haben, welche Ergebnisse zur bisherigen Abwägung der Planungskorridore vorliegen und in welchem voraussichtlichen Planungskorridor die Vorhabenträgerin im nächsten Schritt mit der feinmaßstäblichen Trassenplanung beginnen wird aber auch, in welchen Bereichen noch weitere Betrachtungen erforderlich sein werden.

Leider wird der Bundestag, wie eigentlich angekündigt, vor den Sommerferien nicht mehr über die Aufnahme der Ostküstenleitung in die Liste der Pilotvorhaben zur Erdverkabelung entscheiden. Damit wird zur Konferenz noch nicht feststehen, wann und ob diese gesetzliche Grundlage für die Teilerdverkabelung den Planungen abschließend zu Grunde gelegt werden kann. Eine geänderte Gesetzeslage würde im Zuge der Feinplanungen der Ostküstenleitung zum Tragen kommen. Auf Grundlage von rechtlich definierten Kriterien wären im konkreten Trassenverlauf Bereiche zu identifizieren, für die eine Teil-Erdverkabelungen in Frage kommt.

Mein politisches Engagement für ein Pilotvorhaben Ostküstenleitung ist nicht beendet, ebenso wenig wie der Dialog.

Das bisherige Verfahren stellt einen Baustein in einem insgesamt planungsbegleitenden Dialogprozess bis zum Beginn des formellen Planfestellungsverfahrens dar. Daher wollen wir Sie darüber informieren, welche Fragen noch offen sind und uns mit Ihnen austauschen, wie es nach dieser Konferenz mit dem öffentlichen Dialog und den anstehenden Schritten im Planungsverfahren weiter gehen wird.

Bitte leiten Sie diese Einladung ebenfalls an weitere Interessierte oder Interessengruppen weiter. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten. Aus organisatorischen Gründen bitte ich lediglich um eine kurze Anmeldung per E-Mail an anmeldung@melur.landsh.de oder telefonisch unter 0431 988-7309.

Um einem möglichst großen Kreis an Interessierten die Möglichkeit zu geben, sich über den Ver-lauf und die Ergebnisse der Konferenzen auch nachträglich zu informieren, wird der Offene Kanal Kiel die Konferenz aufzeichnen. Mit Ihrem Besuch erklären Sie sich damit und der Abbildung Ihrer Person einverstanden. Die Videoaufzeichnung wird nach der Konferenz über die Web-Seite http://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/E/energiewende abrufbar sein.

Rückfragen beantwortet Ihnen im Ministerium für Energiewende Babette Sönnichsen unter der Rufnummer 0431 988-7656 gern.
Ich freue mich auf Ihre Kommen und die Fortführung des konstruktiven Dialoges.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Robert Habeck