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Informationsbrief zum aktuellen Stand der Ostküstenleitung für den Abschnitt Kreis Segeberg - Raum Lübeck

Die TenneT ISO GmbH betreibt das Höchstspannungsnetz in Schleswig-Holstein und ist auch für den Netzausbau zuständig. Die Bundesnetzagentur hat im Netzentwicklungsplan 2014 den Bedarf für den Bau der 380kV-Ostküstenleitung bestätigt: TenneT, als verantwortliche Überträgungsnetzbetreiberinr hat seitdem die Planungen für die Ostküstenleitung aufgenommen. Im Rahmen eines ersten Dialogverfahrens unter Führung des Energiewendeministeriums Schleswig-Holstein wurde ein Vorzugskorridor ermittelt, der seitdem die Grundlage der Planung bildet: Innerhalb dieses Vorzugskorridors wurde ab Juni 2015 die Feintrassierung erarbeitet und im Bürgerdialog weiterentwickelt. Im Anschluss daran haben mit jedem, von einem möglichen Maststandort betroffenen Flächeneigentümer, persönliche Gespräche stattgefunden. Gemäß dem ursprünglichen Zeitplan der Realisierungsvereinbarung, welche das Land Schleswig-Holstein und TenneT getroffen haben, ist die Freileitungstrassierung im ersten Quartal 2016 vereinbarungsgemäß abgeschlossen worden und das Planfeststellungsverfahren hätte unmittelbar bevorgestanden. Mit dem Schreiben vom 11.09.2015 haben wir hierzu bereits informiert. In Folge einer Gesetzesänderung muss diese Planung jetzt jedoch erneut überarbeitet werden.

Der Bundestag hat mit einer Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes am 01.01.2016 die Ostküstenleitung als Pilotprojekt für Teilerdverkabelung eingestuft. Auf der Grundlage der planfeststellungsreifen Freileitungsplanung hat TenneT nun zu prüfen, wo im Rahmen des gesetzlichen Auftrages kurze Teilstücke der Ostküstenleitung als Erdkabel verlegt werden könnten. Seit März 2016 führt das Energiewendeministerium Schleswig-Holstein in Kooperation mit TenneT dazu ein Dialogverfahren durch. Für den Abschnitt Kreis Segeberg - Raum Lübeck wird dieses mit der Ergebniskonferenz am 2. Juni 2016 in der Festhalle Bad Oldesloe abgeschlossen. Im Rahmen dieser Konferenz wird erläutert, an welchen Bereichen der Ostküstenleitung in der weiteren Planung Erdkabelabschnitte auf Umsetzbarkeit geprüft¬werden und wo eine Freileitung errichtet werden muss.
Die Planung für den Abschnitt Kreis Segeberg - Raum Lübeck wird auf Grundlage der Ergebnisse des Erdkabeldialoges erneut angepasst. In den Prüfbereichen, in denen tatsächlich eine Teilerdverkabelung umgesetzt werden kann, wird die bisherige Freileitungsplanung durch eine Erdkabelplanung einschließlich der notwendigen Kabelübergangsanlagen ersetzt. TenneT begrüßt die Möglichkeit, die Planung für die Ostküstenleitung durch Erdkabelabschnitte optimieren zu können. In den Teilerdverkabelungsabschnitten wird TenneT weitere Veranstaltungen anbieten, um die Öffentlichkeit an der Planung zu beteiligen.
In den Bereichen des Abschnittes Kreis Segeberg - Raum Lübeck, in denen weiterhin eine Freileitung realisiert wird, befindet sich das Planfeststellungsverfahren in der Vorbereitung. Da die Freileitung weiterhin den überwiegenden Teil der Antragsunterlage ausmacht, benötigen wir hierfür mehr Vorbereitungszeit als für die Abschnitte der Kabelplanung. Grundlage der Erstellung der Planfeststellungsunterlage ist im Wesentlichen die Planung der Version 10, die im vergangenen Winter öffentlich vorgestellt worden ist. Entsprechende Karten finden Sie auf der Homepage der TenneT unter:

http://www.tennet.eu/de/netz-und-projekte/onshore-projekte/ostkuestenleitung/verfahrensstand/downloads/kartenmaterial-detailkarten.html

Diese Planung ist das Ergebnis zahlreicher Gespräche und Informationsveranstaltungen. Alle Hinweise, die uns seit Erstellung der vorgenannten Pläne zum Beispiel im Laufe der öffentlichen Infomärkte erreicht haben sind protokolliert und überprüft worden. Zahlreiche Anregungen konnten eingearbeitet werden, einige Anregungen ließen sich aber zum Beispiel aus technischen oder naturschutzfachlichen Gründen nicht umsetzen oder befinden sich noch in der Prüfung. Abschließend werden diese Fragen erst bei Fertigstellung der Planung geklärt sein können, sofern Sie aber heute schon Fragen zu konkreten Maststandorten haben steht Ihnen Herr Lars Kirr, der Ansprechpartner der SAG, zur Verfügung. (Telefon 0531 28899-212 oder 0173 3078851, Lars.Kirr@sag.eu)
Die Erstellung der vollständigen Unterlagen der gesamten Planung im Abschnitt Kreis Segeberg - Raum Lübeck wird etwa ein dreiviertel Jahr in Anspruch nehmen und ab dem 15. Juni 2016 beginnen. Ab diesem Zeitpunkt wird die technische Planung eingefroren, da kleinste Änderungen sofortige Auswirkung auf die gesamte Genehmigungsunterlage hätten. Das bedeutet für Sie, dass für Anmerkungen, die uns nach dem 15. Juni 2016 erreichen nicht mehr garantiert werden kann, dass diese Eingang in die erste Antragsunterlage finden werden.

Hinweise, die uns nach dem Ablauf dieser Frist erreichen, werden wir ebenfalls aufnehmen. Sollte die Einarbeitung in die erste Antragsunterlage allerdings nicht mehr möglich sein, können diese Anregungen weiterhin in die formelle Planfeststellung eingebracht werden. TenneT bleibt also weiter im Dialog und prüft alle Vorschläge auf ihre Umsetzbarkeit. Allerdings müssen Hinweise, die nicht mehr eingearbeitet werden konnten, Anfang nächsten Jahres nicht nur an TenneT geschickt werden, sondern nach Beginn des Pianfeststellungsverfahrens in jedem Fall auch als förmliche Einwendung an das Amt für Planfeststellung Energie (AfPE) beim Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft und ländliche Räume (MELUR) in Kiel. Die in die Planfeststellung eingebrachte Planung werden wir Ihnen im nächsten Jahr erneut auf Infomärkten vorstellen.
Im Rahmen der Offenlage der Planfeststellungsunterlage wird TenneT weitere Informationsveranstaltungen anbieten, um jedem Interessierten die Antragsunterlage persönlich zu erklären.
Ein Sonderfall hat sich hinsichtlich des Themas „Mast auf Knick" ergeben. Aufgrund einer Ende 2015 vorgestellten naturschutzfachlichen Klarstellung wurde die Möglichkeit eröffnet, Maststandorte auch auf beziehungsweise über einem Knick zu platzieren. Alle Flächeneigentümer, die dies bereits im vergangenen Jahr uns gegenüber gefordert haben und bei denen eine solche Anpassung in Frage kommen könnte, haben hierzu ein separates Anschreiben von der von TenneT mit der Trassierung beauftragten SAG GmbH erhalten.

Voraussetzung für die Prüfung einer Verschiebung auf den Knick ist die Zustimmung aller betroffenen Flächeneigentümer, die durch den Antragssteller selbst einzuholen ist. Ferner muss auch für diese Anträge auf Prüfung der 15.06.2016 als Redaktionsschluss eingehalten werden.
Anträge, die nicht alle Zustimmungen enthalten oder erst nach dem Stichtag eintreffen, können vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens voraussichtlich nicht mehr berücksichtigt werden. Jene Eigentümer, die nach dem 15.06.2016 eine Verschiebung des Maststandortes erwirken möchten, müssen zu diesem Zweck eine förmliche Einwendung mit einer Begründung im anstehenden Planfeststellungsverfahren abgeben. Sollten Ihre Flächen ebenfalls für einen Maststandort vorgesehen sein, den Sie auf einen daneben liegenden Knick verschieben lassen wollen, so bitten wir daher kurzfristig um Nachricht.
Wenn Sie noch Fragen zum Stand des Verfahrens haben sollten, steht Ihnen das Team der Ostküstenleitung gerne zur Verfügung. Wie bisher steht Ihnen auch unser Bürgerreferent für Schleswig- Holstein, Herr John Karl Herrmann, zur Verfügung. Außerdem ist das Projektbüro für die Ostküstenleitung (Grüner Weg 11c, 23611 Bad Schwartau, Telefon: 0451 49057790) von Dienstag bis Donnerstag jeweils von 10 bis 12 Uhr sowie von 14 bis 17 Uhr für Sie geöffnet. Die aktuellen Karten zur Freileitungsplanung werden auch im Rahmen der Ergebniskonferenz zum Erdkabeldialog im Abschnitt Kreis Segelberg - Raum Lübeck am 2. Juni 2016 um 18 Uhr in der Festhalle Bad Oldesloe ausgehängt und TenneT steht vor Ort für Ihre Fragen zur Verfügung.
Wir würden letztlich gerne die Gelegenheit nutzen, um Ihnen für Ihre konstruktive Mitarbeit zu danken und hoffen, dass Sie unser Vorhaben auch weiterhin begleiten werden. Sofern Sie Fragen haben, stehen wir Ihnen jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
TenneT TSO GmbH
im Auftrag

Till Klages
Projektleiter Planung & Genehmigung
Large Projects Germany | Project Cluster Ostküste

John Karl Herrmann
Referent Bürgerkommunikation | Schleswig-Holstein Public Affairs | Stakeholder Integration