GV Krämer bemängelt die Kürzung des Mitgliedbeitrags für den Verein „Die Brücke OH“. Er stellt für die SPD den Antrag die Kürzungen bei den Vereinen und Verbänden aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4  Ablehnung: 9  Enthaltung: 2

Folgende Ansätze werden im weiteren Diskussionsverlauf angepasst:

Produktsachkonto 412010.5318000 – Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke übr. Ber. von 3500,00 € auf 1500,00 € (Sozialstation Stockelsdorf)

Produktsachkonto 272010.0891000 – Betriebs- u. Geschäftsausstattung > 150 € < 1000 € von 4500,00 € auf 3300,00 € (Kürzung der Bücherwagen)

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss wird gebeten, die in der Anlage beigefügten Haushaltsansätze – Kultur und Soziales – inkl. der Kürzungen auf den Produktsachkonten 272010.0891000 und 412010.5318000 in den Haushaltsplan 2011 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig