Die von der Kämmerei erstellte Liste wird Punkt für Punkt behandelt. Die

erledigten Maßnahmen werden aus der Liste gestrichen.

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dieser Vorgehensweise

einvernehmlich zu.

Pkt.  4 :  Personalkosten

                       Auf die zu TOP 7 – Beratung des Stellenplanes 2011- geführte

              Diskussion wird verwiesen.             

                                                                                                                              verbleibt in der Liste

Pkt.  5 :  Verwaltungsgebühren                            i.d. Vorbereitung              verbleibt in der Liste

Pkt.  6 :  Sondernutzungsgebühren              i.d. Vorbereitung              verbleibt in der Liste

Pkt.  8 :  Freiwillige Leistungen             

zur Haushaltsberatung 2011verbleibt in der Liste

Pkt. 10 : Zuweisungen an Vereine und Verbände

                       -verbleibt in der Liste bis zur endgültigen Beschlussfassung             

Pkt. 11 :  Beiträge an Vereine und Verbände:

           Der Punkt verbleibt in der Liste.

Pkt. 12 :  Zusammenarbeit von Verwaltungen

                Frau BM Rahlf- Behrmann führt aus, dass weitere Gespräche

                stattgefunden haben. Die Stadt Bad Schwartau und die Gemeinde

                habe ihr Interesse an der Zusammenarbeit bekundet. Als mögliche

                Felder wurden folgende Themen benannt: Vollstreckung, Straßen-

                reinigung, Rufbereitschaft und Kanalspülung. Über den weiteren

                Verlauf der Gespräche wird berichtet.                                   

                                                                                                                              verbleibt in der Liste

Pkt. 13 :   Aufwandsentschädigung und Sitzungsgelder                            wird gestrichen

                   Zur Liste zu Positionen nach Hinweisen des Innenministers             

II. Einschränkungen der Ausgaben/Aufwendungen und Auszahlungen

Pkt. 15 :              Überprüfung Kinderspielplätze     i.d. Vorbereitung  wird gestrichen

                            Herr GV Dr. Dierck berichtet zu diesem Punkt, dass im

                 Jahr 2003 im JSSSK eingehend dieses Thema behandelt

                 wurde. Ausführungen dazu schließen sich an. Er beantragt,

                 dass dieser Punkt aus der Liste gestrichen wird.

                 Frau BM Rahlf- Behrmann ergänzt, dass aus der Überprüfung

                 im Jahr 2003 Konsequenzen gezogen wurden. Es werden z.B.

                 in den neuen Baugebieten größere Radien gezogen (Areale werden

                 zusammengefasst).

                 Herr GV Gurth fasst zusammen, dass dem Hauptausschuss zur

                 Zeit nicht daran gelegen ist, die Kinderspielplätze zu veräußern

                 und bittet den Hauptausschuss darüber ab zu stimmen.

                            Der Hauptausschuss fasst den Beschluss:

                            „ Der Hauptausschuss hat zur Zeit kein Interesse an eine Veräußerung

                   der Kinderspielplätzen. Der Pkt. 15 kann aus der Liste gestrichen

                   werden.“

                   Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Pkt. 23 :              Weitere Möglichkeiten der Privatisierung nutzen

Pkt. 25 :   Energiebewirtschaftung                                                                      

                Herr GV Gurth schlägt vor hier evtl. die Gesellschaft für

                kommunale Dienst GmbH ein zu binden.

                Herr OAR Rodewald führt dazu aus, dass eine

                Einbindung im neuen B-Plan Gebiet Nr. 66  erfolgen

                wird.                                                                                                  verbleibt in der Liste

Herr GV Gurth stellt um 18.35 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.