Auszug - Genehmigung von einer überplanmäßigen Ausgabe
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
GV Gurth erläutert die Notwendigkeit der überplanmäßigen Ausgabe, die mit dem Ausbau des Herrengartenparks zusammen hängt.
Er gibt zu Protokoll, dass die CDU in dieser Maßnahme keine Beschleunigung des Ausbaus des Herrengartenparks sieht. Die Zustimmung ist nicht mit einer Terminplanung verbunden. Die CDU ist der Meinung, dass der Bereich vom Herrenhaus bis zum Sportplatz gestalterisch angepasst werden könnte. Im ersten Schritt könnten die kostengünstigen Maßnahmen umgesetzt werden. Im zweiten Schritt würde dann die Herstellung des Bereiches nach Plan und im dritten Schritt würde der Ausbau des Sportplatzes erfolgen. Er begründet die Meinung mit Hinblick auf die Finanzen der Gemeinde Stockelsdorf.
BM Rahlf-Behrmann erklärt, dass es sich bei den Kosten um die Planungskosten für den Altbestand (Nordbereich) handelt. Die Umsetzung erfolgt in zwei Schritten und wird in der morgigen Sitzung des UBPöS vorgestellt.
Der Hauptausschuss beschließt:
Der überplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 551010.0903000-3102 (Umgestaltung Herrengartenpark) in Höhe von 62.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig