Herr Tretau gibt Erläuterungen zu dem Antrag der SPD-Fraktion. Die Präsentation ist dem Original der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

Herr Maiwald weist auf die Kosten (ca. 25.000,-€) für die komplett neue Einrichtung einer Bushaltestelle hin, die nicht im Haushalt enthalten sind. Sollte diese Maßnahme umgesetzt werden, wären die Mittel im 1. Nachtragshaushalt bereitzustellen.

Hinsichtlich des ruhenden Verkehrs im Bereich der Bushaltestellen teilt Herr Köhler mit, dass bereits ordnungsrechtlich Verwarnungen durch die Politessen ausgesprochen wurden.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Verlegung der Haltestelle „Segeberger Straße“ in die Dorfstraße zu prüfen. Sollte das nicht möglich sein, ist der Warteplatz der Bushaltestelle „Segeberger Straße“ in Fahrtrichtung Bad Schwartau durch den Bauhof zu überarbeiten. Unabhängig davon ist auf jeden Fall der Warteplatz der Bushaltestelle „Weidenweg“ in Fahrtrichtung Bad Schwartau durch den Bauhof zu überarbeiten. Eine regelmäßige Überprüfung des ruhenden Verkehrs ist durch die Politessen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15