Aussage zur Barrierefreiheit:

entfällt

Begründung:

Bei den vom Bauamt aufgestellten Ansätzen für den Haushalt 2011 wurden Prioritäten, die allein auf bauliche Notwendigkeiten basieren, gebildet. Diese Prioritäten werden dem Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit zur Beschlussfassung vorgeschlagen bzw. mitgeteilt.

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur hat in seiner Sitzung am 04.10.2010 die Haushaltsansätze für folgende Bereiche

·         Schule

·         Soziales und Kultur

·         Sport

beraten und folgende Änderungen aus sozialer und schulischer Sicht beschlossen:

365010.0901010 Proj. 1109

Waldkindergarten – 62.000 € verschoben in 2012 – Priorität 2

365010.0901010 Proj. 1109

Herstellung Außenanlage Waldkindergarten – 5.000 € verschoben in 2012 – Priorität 2

218210.0901010 Proj. 1019

Gemeinschaftss. Installation Lautsprecheranlage – 50.000 € vorgezogen in 2011 – Priorität 1

Die Entscheidung über die Einstellung in den Haushalt wird vom Hauptausschuss bzw. der Gemeindevertretung getroffen.

Nachrichtlich wird mitgeteilt, dass im 1. Nachtrag für den Haushalt 2010 bei der HHST. 511010/5431060 Projekt 4000 „Verkehrsentwicklungsplan“ 75.000,00 € für die Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes bereitgestellt worden sind.

Eine Genehmigung des 1. Nachtragshaushalt durch die Kommunalaufsicht liegt noch nicht vor, Aufträge können deshalb nicht erteilt werden.

Aus diesem Grund ist die Übertragung des Haushaltsansatzes in Höhe von 75.000,00 € als Haushaltsrest in den Haushalt 2011 erforderlich.

Beschlussvorschlag:

„Der  Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit empfiehlt dem

Hauptausschuss, die anliegenden Haushaltsansätze im Haushalt 2011 zu berücksichtigen.“

Anlage/n: