Aussage zur Barrierefreiheit:

Keine Relevanz

Begründung:

Vom Hauptamt wird für den Bereich der Schulen  folgendes Budget benötigt:

Aufgrund einer Abfrage bei den Schulen sind die anliegenden Haushaltsansätze ermittelt worden. Zwischen den Schulleitern/-leiterinnen, Hausmeistern, Schulsekretärinnen und den Mitarbeitern/-innen der Verwaltung fand am 08. September 2010 ein Gespräch statt, in dem das Budget 2011 ausführlich erörtert wurde.

Das Budget wird wie folgt aufgeteilt:

Gesamtüberschreitung des Budgets:                   52.200,00 €.

Die Überschreitung resultiert zum überwiegenden Teil dadurch, dass u.a. die Unterhaltungsmaßnahmen an den Gebäuden trotz Prioritätenliste gegenüber 2010 erheblich gestiegen sind. Dieses ist allerdings damit zu begründen, dass bei der doppischen Buchführung Baumaßnahmen, die bei der Kameralistik im Vermögenshaushalt veranschlagt wurden, nunmehr im Ergebnishaushalt (ehemals Verwaltungshaushalt) veranschlagt werden müssen.

Das gleiche gilt für Anschaffungen unter 150 €. Diese sind jetzt ebenfalls im Ergebnishaushalt zu veranschlagen.

Das Budget muss zukünftig darauf angepasst werden. Die „Einsparungen“ ergeben sich dann im Finanzhaushalt (ehemals Vermögenshaushalt).

Nicht der 10-%-Kürzungsvorgabe unterworfen wurden aufgrund der vertraglichen Bindung die Zuschüsse an den Verein „Feste Grundschulzeiten e.V.. Zudem ist vereinsintern durch die stetige Verbesserung des Angebotes und der Betreuungsqualität ein strukturelles Defizit entstanden, das auch nicht durch die vorgesehene Anhebung der Elternbeiträge ausgeglichen werden kann. Ich schlage vor, den seit Bestehen des Vereins, also seit 1998 unverändert gebliebenen Zuschuss von 9.700 Euro für 2010 um 2.000 Euro  und 2011 auf insgesamt 12.000 Euro zu erhöhen. Die Deckung der Mehrausgaben für 2010 kann über das Produkt 412010 (Zuweisungen und Zuschüsse / Sozialstation) erfolgen. Ggf. wird der Verein auch noch Mittel bei der „Jugendstiftung Stockelsdorf – Hilgendorf Schenkung“ z. B. für die Durchführung der Ferienbetreuung beantragen.   

Zur besseren Transparenz sind einige Produktsachkonten (z.B. xx.5431010, xx.5231030, xx. 5431030 eingeführt bzw. aufgeteilt worden, um die Kosten besser zuordnen zu können. Diese Konten wurden vorher im Hauptamt geführt und bringen dort eine Entlastung.

Aufgrund der Doppik sind diverse „alte“ Haushaltsstellen zu neuen Produktsachkonten zusammengeführt worden. Zur besseren Übersicht sind die alten Bezeichnungen unter „ehemals“ aufgeführt.

Ansonsten entstehen gegenüber 2010 keine Abweichungen. Die Ansätze sind überwiegend aus 2010 übernommen worden. Weitere Einsparpotentiale sind aufgrund der anhaltend hohen Energiekosten sowie vertraglichen Bindungen mit Reinigungsunternehmen nicht vorhanden.

In den letzten Jahren sind Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gesondert beschlossen worden. Da es in der Doppik nur einen Ergebnis- und Finanzhaushalt gibt, ist die Vorlage auch zusammengefasst worden.

Für den Finanzhaushalt ergeben sich folgende Summen:

Die dringend erforderlichen Anschaffungen ergeben sich aus der anliegenden Haushaltsliste und sind jeweils unter den Produktsachkonten 080000 (über 1.000 € netto) und 0891000 (zwischen 150 und 1.000 € netto) aufgeführt.

Die Schulkostenbeiträge sowie die Kosten des Schulverbandes sind feste Kennzahlen und werden der Vorlage nachrichtlich (Anlage 2) zur Kenntnis gegeben.

Beschlussvorschlag:

„ 1.Der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Gemeindevertretung werden gebeten, die
     anliegende Budgetaufstellung 2011 für den Hauptproduktbereich 2 -Schulen- in den
     Haushaltsplan 2011 aufzunehmen.

  2. Für das Haushaltsjahr 2010 wird der Zuschuss an den Verein „Betreute Grundschule

      e.V.“ um 2.000 Euro erhöht. Die Deckung  erfolgt über das Produkt 412010.“

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n:

Ergebnis- und Finanzhaushalt aller Schulen

Feste Kennzahlen Schulkostenbeiträge und Schülerbeförderungskosten