Vorlage - V12/835/BA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Die Führung der Menschen mit Behinderungen erfolgt optisch und taktil.
Begründung:
In der Ortslage Dissau soll der Bebauungsplan Nr. 53 erschlossen werden. Im Zuge der Erschließungsplanung ist auch der Ausbau des Gehweges und der Beleuchtung an der K 37 und der Teilausbau der Gemeindestraße nach Arfrade vorgesehen. Die Ausbauplanung wurde in der Sitzung des Bauausschusses am 02.07.2007 beschlossen. Für die erforderlichen Bauarbeiten wurde vom beauftragten Ingenieurbüro eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt ( siehe hierzu TOP im nichtöffentlichen Teil ).
Zur rechtssicheren Veranlagung zu Beiträgen ist, nach Abstimmung mit dem Kämmereiamt, neben der Erschließungs- und Ausbauplanung der Beschluss über die Bauprogramme notwendig. Es sind daher die entsprechenden Bauprogramme beigefügt.
Die Ausbauplanung und die Bauprogramme wurden zur beitragsrechtlichen Überprüfung dem Kämmereiamt übergeben. Das Ergebnis dieser Überprüfung ist als Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die beigefügten Bauprogramme werden beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von ca.
23.000,-- 53.000,--
| Euro einmalig für Ausbau Gehweg und Beleuchtung (140 m) Euro einmalig für Ausbau der Gemeindestraße Dissau - Arfrade (125 m)
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Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: 541010/0902020/2112 | |
Anlage/n:
Bauprogramm Ausbau Gehweg und Beleuchtung an der K 37
Bauprogramm Ausbau Gemeindestraße Dissau -Arfrade
Stellungnahme des Kämmereiamtes vom 27.02.2012
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | TOP 11 Dissau Ausbau Gehweg (3288 KB) | ||