Aussage zur Barrierefreiheit:

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Begründung:

538010.5221000 „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens“ hier: Entschlammung des Herrengartenteiches

Der Herrengartenteich soll in diesem Jahr entschlammt werden. Für diese Arbeiten wurde vom Ingenieurbüro Klitzing eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Im Zuge der Kostenberechnung wurde von Kosten in Höhe von 130.067,-- € ausgegangen. Diese erforderlichen Haushaltsmittel stehen bei dem Produktsachkonto 538040/5221000 zur Verfügung.

Die Ausschreibung hat ein Ergebnis von 188.638,80 € ergeben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass durch die festgestellte Zinkbelastung eine landwirtschaftliche Verwertung nicht möglich ist und somit der belastete Schlamm einer Deponie zugeführt werden muss.

Derzeit stehen bei dem Produktsachkonto 538040/5221000 nur 133.426,12 € zur Verfügung, so dass die Maßnahme haushaltsmäßig nicht gedeckt ist. Es wird daher vorgeschlagen, dass die fehlenden Haushaltsmittel aus Mehreinnahmen bei dem Produktsachkonto 611010.4013000 (Gewerbesteuer) zur Verfügung gestellt werden.

Da die Maßnahme kurzfristig (bis 31.03.2012) durchgeführt werden muss und die nächste Sitzung der Gemeindevertretung erst am 23.04.2012 stattfindet, war eine Eilentscheidung durch die Bürgermeisterin notwendig. Die Fraktionsvorsitzenden bzw. Stellvertreter wurden eingebunden.

Nach der Entschlammung soll auch eine neue Uferbefestigung des Herrengartenteiches erfolgen. Diese Maßnahme wird mit Mitteln der AktivRegion gefördert und ist bis zum 05.04.2012 zu beenden.

Beschlussvorschlag:

538010.5221000 „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens“ hier: Entschlammung des Herrengartenteiches

Der überplanmäßigen Ausgabe -Eilentscheidung durch die Bürgermeisterin- für 2012 bei dem Produktsachkonto 538010.5221000 „Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens“ hier: Entschlammung des Herrengartenteiches in Höhe von 60.000 €  wird zugestimmt.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die Deckung in Höhe von insgesamt 60.000 € erfolgt durch Mehreinnahmen bei dem Produktsachkonto 611010.4031000 „Gewerbesteuer“

Anlagen:

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