Aussage zur Barrierefreiheit:

Keine Relevanz

Begründung:

Aufgrund einer Abfrage bei den Schulen wurden anliegende Haushaltsansätze ermittelt. Auf Wunsch der Schulen hat dieses Jahr kein Abstimmungsgespräch stattgefunden. Die  Schulen wurden gebeten, Ihre Ansätze für 2013 zu melden. Der Beschluss UBPöS (1. Priorität 2013) ist in die Zahlen eingearbeitet worden.

Vom Hauptamt wird für den Bereich der Schulen  folgendes Budget benötigt und ist wie folgt aufgeteilt:

Gegenüber 2012 ist der Gesamthaushalt 2013 reduziert worden.                                                                                        

Das liegt u.a. daran, dass die großen Bauunterhaltungsmaßnahmen an der Gemeinschaftsschule weitgehend abgeschlossen sind. Wie bereits zum Budgetjahr 2012 ausgeführt, liegt die Summe des Gesamthaushaltes über den Vorgaben von 2011.

Das ist damit zu begründen, dass bei der doppischen Buchführung Baumaßnahmen, die bei der Kameralistik im Vermögenshaushalt veranschlagt wurden, nunmehr im Ergebnishaushalt (ehemals Verwaltungshaushalt) veranschlagt werden müssen.

Das gleiche gilt für Anschaffungen unter 150 €. Diese sind jetzt ebenfalls im Ergebnishaushalt zu veranschlagen.

Die größten Abweichungen ggü. 2012 ergeben sich bei der Schule Ravensbusch +25.800 €, der Gerhart-Hauptmann Schule (GHS) +20.000 € sowie bei der Gemeinschaftsschule (GemS) -178.100 €.

In der Schule Ravensbusch sind der Umbau der Pausenhalle mit Rauchschutztür und Bodenbelagsarbeiten (23.000 €) geplant. Durch die stetige Zunahme von Schülerinnen und Schülern in der betreuten Grundschule incl. Mittagessen sind diese Umbaumaßnahmen erforderlich, da inzwischen 3 Klassenräume für die Betreuung benötigt werden.

In der Gerhart-Hauptmann-Schule sind diverse akustische Baumaßnahmen in den Klassenräumen (20.000 €) erforderlich. Weiterhin ist die Renovierung des Motorikraumes (5.600 €) beabsichtigt.

In der GMS sind die Erneuerung des Bodenbelages im 1. OG (20.000 €), die aus brandschutztechnischer Sicht erforderlich ist sowie die Modernisierung des Biologieraumes (8.000 €) notwendig.

Die anderen Kosten in allen Schulen sind normaler Unterhaltungsaufwand bzw. turnusmäßige Ausbesserungs- und Reparaturarbeiten.

Ansonsten entstehen gegenüber 2012 keine gravierenden Abweichungen. Die Ansätze sind überwiegend aus 2012 übernommen worden.

Die Erhöhung bei den Ansätzen xx.5241000 ist damit zu begründen, dass aufgrund des Tarifvertrages im Gebäudereinigungshandwerk die Löhne um 2,05 v.H. steigen.

Des Weiteren hat der Zweckverband OH aufgrund der neuen Satzung die Müllgebühren um mehr als 100 v.H. erhöht, so dass  die Ansätze angepasst werden mussten.

Z.B. Müllgebühren Gemeinschaftsschule bislang: 3 x 1.100 L = 2.142,00 €; zukünftig 2 x 1.100 L + 1 x 240 L = 4.457,50 €

Weitere Einsparpotentiale sind aufgrund der anhaltend hohen Energiekosten sowie vertraglichen Bindungen mit Reinigungsunternehmen nicht vorhanden.

Die Dateien für die Schulen sind zur besseren Übersicht gesondert je Schule aufgeteilt worden.

Für den Finanzhaushalt ergeben sich folgende Summen:

Die dringend erforderlichen Anschaffungen ergeben sich aus der anliegenden Haushaltsliste und sind jeweils unter den Produktsachkonten 080000 (über 1.000 € netto) und 0891000 (zwischen 150 und 1.000 € netto) aufgeführt.

Die Kosten für die Schulen bewegen sich im Rahmen der letzten Jahre.

Bei der Schule Ravensbusch ist die Anschaffung einer neuen Küchenzeile für die Betreute Grundschule geplant, da durch den Anstieg der Schülerzahlen in der Betreuung unbedingt aufgerüstet werden muss.

Die im UBPöS beschlossene Prioritätenliste des Bauamtes (Unterhaltungsmaßnahmen) ist als

Anlage 2 beigefügt.

Die Schulkostenbeiträge sowie die Kosten des Schulverbandes sind feste Kennzahlen und werden der Vorlage nachrichtlich (Anlage 3) zur Kenntnis gegeben.

Schullastenausgleich (Schulkostenbeiträge)

Zum 01.01.2012 wurde durch die Änderung des Schulgesetzes die sog. Vollkostenabrechnung beim Schullastenausgleich eingeführt. Der SHGT hat schon im Gesetzgebungsverfahren durch seine Stellungnahme auf die Unklarheiten und Ungerechtigkeiten dieser Änderung hingewiesen, insbesondere die mangelnde Vollziehbarkeit. Bis zum heutigen Tage liegen hier die zugesagten Handreichungen zum Schullastenausgleich des Landes Schleswig-Holstein nicht vor. Die Ermittlung der Schulkostenbeiträge wird aus diesem Grund noch längere Zeit in Anspruch nehmen.

Für das Jahr 2013 wurden die zu zahlenden Schulkostenbeiträge für 2011 um ca. 18 Prozent erhöht, bei den einzunehmenden Schulkostenbeiträgen wurden die für 2011 festgelegten Pauschalen zugrunde gelegt.

Beschlussvorschlag:

„Der Hauptausschuss sowie die Gemeindevertretung werden gebeten, die anliegende Budgetaufstellung 2013 für den Hauptproduktbereich 2 -Schulen- in den Haushaltsplan 2013

aufzunehmen.“

Anlage/n:

1.      Aufstellung für jede Schule Anlage 1a – 1 e

2.      Liste Bauamt (nach Beschluss UBPöS) Prioritätenliste Unterhaltung Anlage 2

3.      Feste Kennzahlen 2013 (nachrichtlich) Anlage 3