Aussage zur Barrierefreiheit:

Ohne Relevanz

Begründung:

Die Ansätze im Ergebnishaushalt wurden, soweit möglich, aus dem Vorjahr übernommen. Anpassungen waren insbesondere wegen gestiegener Energiekosten notwendig, z. B. 424060.5241000 - Bewirtschaftung ATSV-Sporthalle: 60.000 Euro (Vorjahr: 57.000 Euro).

Die voraussichtlichen Aufwendungen und Erträge für die Unterbringung von Migranten sind in einer gesonderten Anlage dargestellt (Produkte 315410 – Migrantenwohnheim, 315510 –  Wohncontaineranlage, 315511 – angemietete Wohnungen, 315512 – Wohnungen Lübecker Bauverein, 315513 – sonstige Gebäude und 315514 – Wohncontainer, II. Anlage). 

Im Finanzhaushalt sind 95.000 Euro für den Beitritt der Gemeinde Stockelsdorf zum Zweckverband Ostholstein, Sparte Breitband, eingeplant.

Für den Neubau der Kindertagesstätte Bohnrader Weg / Kleiststraße (HIMMELBLAU) sind im Finanzhaushalt Mittel für Ausstattungsgegenstände im investiven Bereich von insgesamt 32.000 Euro vorgesehen, davon 15.000 im Bereich von 150 Euro bis 1.000 Euro sowie 17.000 Euro für  Anschaffungen über 1.000 Euro.

Für das Projekt Krippengruppe in der Offenen Ganztagsschule in Stockelsdorf sind Mittel für Ausstattungsgegenstände im investiven Bereich von insgesamt 10.000 Euro vorgesehen, davon 8.000 im Bereich von 150 Euro bis 1.000 Euro sowie 2.000 Euro für  Anschaffungen über 1.000 Euro.

Für die Ausstattung der Schutzhütte für den Natur- und Waldkindergarten sind für den investiven Bereich 5.000 Euro kalkuliert worden.

Für die drei vorbezeichneten Projekte sind darüber hinaus im Aufwandsbereich (365010. 5271010 -  Anschaffungen bis zu einem Wert von 150 Euro) insgesamt 20.000 Euro im Budget enthalten.

Ferner ist für die Sportanlagen in der Gemeinde (Sportanlage Herrengarten, Sportzentrum Jahnstraße, Sportanlage Dissau, Großsporthalle Rensefelder Weg und ATSV-Sporthalle) die Anschaffung von Defibrillatoren vorgesehen (insgesamt 9.000 Euro).

Zur Sportplatzpflege sind die Anschaffungen eines Schleuderstreuers (ca. 2.000 Euro) und eines Kunstrasenpflegegerätes (ca. 19.000 Euro) vorgesehen.

Darüber hinaus hat die Ev.-Luth. Kindertagesstätte „Zum Guten Hirten“ den Einbau eines Raumsystems im Foyer beantragt (s. Anlage 6, Nr. 3). Die geschätzten Kosten hierfür liegen bei etwa 5.000 Euro. Da dieses Thema im Trägerausschuss bisher noch nicht beraten wurde, sind Mittel vorerst nicht eingeplant.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss und die Gemeindevertretung werden gebeten, die in den Anlagen aufgeführten Haushaltsansätze für die Hauptproduktbereiche 1, 3 und 4 in den Haushaltsplan 2016 zu übernehmen.

Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

Anlage/n:

1)      Ergebnishaushalt Einnahmen  2016 – Produktbereiche 1, 3 und 4

2)      Ergebnishaushalt Ausgaben    2016 – Produktbereiche 1, 3 und 4

3)      Finanzhaushalt 2016

4)      Kindertagesstätten – Zuschüsse der Gemeinde 2016

5)      Unterbringung von Migranten: Voraussichtliche Aufwendungen und Einnahmen 2016

6)      Schreiben  der Ev.-Luth. Kita „Zum Guten Hirten“ vom13.05.2015

7)      Unterhaltung der gemeindlichen Liegenschaften (Liste Bauamt)