Vorlage - V15/719/HA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
keine
Begründung:
Der Kreis Ostholstein rechnet für das Jahr 2015 mit mindestens 2.000 Flüchtlingen, die im vom
Landesamt in Schleswig-Holstein zugewiesen werden. Diese Zahl wird sich aufgrund der aktu- ellen Situation wohl weiter nach oben entwickeln.
Auf die Gemeinde Stockelsdorf wird aufgrund der Einwohnerzahlen derzeit eine Quote von 8,37% verteilt, was im Moment eine Zuweisung von 167 Flüchtlingen bedeutet, die unterzubringen sind.
Zusätzlich zu den 9 Personen, die 2014 nicht untergebracht werden konnten, wird die Zahl der Flüchtlinge für 2015 bei 176 Personen liegen.
Im Jahr 2014 hat die Gemeinde bereits über 40 Personen untergebracht, im Jahre 2013 waren es insgesamt 17 Personen.
Derzeit hat die Gemeinde 115 Personen aufgenommen, was einer Unterbringungsquote von 65,34 % entspricht.
Damit liegt die Gemeinde Stockelsdorf im oberen Drittel aller Städte, Gemeinden und Ämter des Kreises Ostholstein.
Weitere Personen werden in den nächsten Tagen zugewiesen, für die bereits Wohnraum vorhanden ist.
Für das Jahr 2015 sind derzeit noch 61 Personen unterzubringen; Tendenz eher steigend.
Für die Unterbringung der Flüchtlinge werden verschiedene Möglichkeiten genutzt.
Im massiv gebauten Wohnheim im Brandenbrooker Weg 14 a – d sind insgesamt 32 Personen untergebracht (davon 2 Obdachlose).
Im Wohncontainer daneben (Brandenbrooker Weg 14 e) sind derzeit 18 Personen untergebracht, 2 weiteres Zimmer für 2 Personen ist hergerichtet.
Zusätzlich hat die Gemeinde Stockelsdorf im gesamten Gemeindegebiet inkl. der Dorfschaften weitere 31 Wohnungen unterschiedlicher Größe und Ausstattung angemietet.
Zusätzlicher Wohnraum (Wohnungen und Häuser) für ca. 35 – 40 Personen ist der Gemeinde in Aussicht gestellt worden.
Derzeit ist davon auszugehen, dass selbst unter Nutzung aller Wohnraummöglichkeiten die Quote für 2015 nicht geschafft wird.
Nach derzeitigem Stand bewegt sich die Erfüllungsquote im Bereich von 85-90 %.
Für 2016 wird eher mit steigenden Zahlen gerechnet. Für die Gemeinde Stockelsdorf gehe ich von einer Zuweisung von ca. 230 – 280 Personen aus.
Die Unterbringungssituation wird auch künftig sehr angespannt bleiben.
Für Herbst 2016 ist die Fertigstellung eines Gebäudes im sozialen Wohnungsbau für ca. 40 Personen vorgesehen.
Es werden zusätzliche Containerlösungen untersucht.
Der Arbeitskreis für Willkommenskultur in Stockelsdorf hat die Betreuung übernommen und steht in ständigem Kontakt zur Gemeinde.
Es wird ausführlich in der Sitzung unterrichtet.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss wird gebeten, die anliegende Budgetaufstellung 2016 für den Hauptproduktbereich 2 –Schulen- in den Haushaltsplan 2016 aufzunehmen.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
| Euro einmalig |
| Euro monatlich |
| Euro jährlich |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: | |
Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. | |
Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen |
Deckungsvorschlag: |
Anlage/n:
Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
1 | öffentlich | Rav 2016 JSSSK 22.09.2015 Anlage 1 a (48 KB) | |||
2 | öffentlich | GHS 2016 JSSSK 22.09.2015 Anlage 1 b (48 KB) | |||
3 | öffentlich | EKS 2016 JSSSK 22.09.2015 Anlage 1 c (47 KB) | |||
4 | öffentlich | GMS 2016 JSSSK 22.09.2015 Anlage 1 d (50 KB) | |||
5 | öffentlich | OGS 2016 JSSSK 22.09.2015 Anlage 1 e (38 KB) | |||
6 | öffentlich | Bauamt UBPös HH 2016 Anlage 2 (2006 KB) | |||
7 | öffentlich | FK 2016 JSSSK 22.09.2015 Anlage 3 (42 KB) |