Vorlage - V16/811/BA
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Aussage zur Barrierefreiheit:
Die Führung der Menschen mit Behinderungen erfolgt optisch und taktil.
Begründung:
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit am 16.11.2015 wurde vom beauftragten Ingenieurbüro Wald & Kunath aus Stockelsdorf die Ausbauplanung für die Straße Gillwisch in Obernwohlde vorgestellt.
Es wurde folgender Beschluss gefasst: “ die vorgestellte Ausbauplanung wird beschlossen. Unter der Voraussetzung, dass eine 30 km/h Zone eingerichtet werden kann, sind 2 verkehrsberuhigende Elemente vorzusehen. Auf dieser Basis ist das Bauprogramm zu erstellen.“
Nach Rücksprache des Ordnungsamtes mit der Polizeidirektion Lübeck wurde die mündliche Zustimmung zur Errichtung einer Tempo 30 km/h Zone gegeben. Entsprechende Anträge werden rechtzeitig gestellt. Die verkehrsberuhigenden Elemente sind im anliegenden Lageplan dargestellt.
Zur rechtssicheren Veranlagung von Beiträgen ist, nach Abstimmung mit dem Kämmereiamt neben der Ausbauplanung der Beschluss über das Bauprogramm notwendig. Auf der Grund lage der beschlossenen Ausbauplanung ( mit der Ergänzung der verkehrsberuhigenden Elemente ) wurde daher das beigefügte Bauprogramm entwickelt.
Das Bauprogramm wurde mit der Kämmerei abgestimmt.
Beschlussvorschlag:
Das beigefügte Bauprogramm wird beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von
ca. 250.000,-- | Euro einmalig |
Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto: 541010/0902020/2119 | |
Anlage/n:
Bauprogramm Gillwisch
Lageplan
Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
1 | öffentlich | Bauprogramm Gillwisch (109 KB) | |||
2 | öffentlich | Lageplan mit Verkehrsberuhigung (1787 KB) | |||
3 | öffentlich | Lagepläne ( Detail ) (1027 KB) |