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Vorlage - V17/189/KA  

Betreff: Straßenreinigungsgebühr
Gebührenkalkulation 2016 sowie Vorschau 2017 und 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gjurkovska, Elena
Federführend:Kämmereiamt   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Vorberatung
13.11.2017 
25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Stockelsdorf Vorberatung
11.12.2017 
30. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

 

Nicht relevant

 

 

 

 

 

Begründung:

Die Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr 2016 sowie die Vorschauen 2017 und 2018 ergeben eine durchschnittliche Jahresgebühr von 1,142 EUR, gerundet 1,14 EUR, je veranlagten Straßenfrontmeter.

Die durchschnittliche Gebührenobergrenze beträgt weiterhin 1,14 EUR, so dass eine Satzungsänderung nicht erforderlich ist.

 

Beschlussvorschlag:

  1. Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Den Gebührenvorschauen 2017 und 2018 mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,14 EUR für die Jahre 2016 bis 2018 wird zugestimmt.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 

Anlage/n:

-          Gebührenbedarfsberechnung

-          Gebührenkalkulation 2016

-          Vorschau 2017 und 2018

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührenvorschau 2017 und 2018 (32 KB)