Aussage zur Barrierefreiheit:

Im Zuge der jeweiligen Ausbauplanung werden die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt ( siehe auch Grundsatzbeschluss zur Barrierefreiheit ).

Begründung:

In den Sitzungen des UBPöS am 15.11.2016 und 21.02.2017 wurde beschlossen, dass in den Jahren 2017 bis 2019 folgende Straßen auszubauen sind:

1. Straße Am Wasserturm in Eckhorst sowie Stichstraße von der Lohstraße ( B-Plan 72 ) in 2017
2. Ausbau der Straße Königsberger Ring in 2018
3. Ausbau der Wilhelm-Westphal-Straße in 2019

Zu 1:

a)      Bei der Straße Am Wasserturm in Eckhorst handelt es sich um eine Straße ohne Endausbau. Der Straßenoberbau entspricht nicht den aktuellen technischen Anforderungen. Es sind keine Gehwege vorhanden. Die Oberflächenentwässerung ist nicht geregelt und die Beleuchtung ist nicht ausreichend ( lediglich 3 Leuchten auf 250 m ). Die Baumaßnahme wurde gemäß Beschluss des Hauptausschusses vom 24.11.2015 auf 2017 verschoben. In der Sitzung des UBPöS am 21.02.2017 wurde der Tagesordnungspunkt zur Vorstellung der Ausbauplanung vertagt. In der Sitzung das Hauptausschusses vom 08.05.2017 wurde beschlossen, dass die Ausbaumaßnahme zunächst nicht umzusetzen ist. Zwischenzeitlich liegt der Verwaltung eine geänderte Ausbauplanung vor, die in der ersten Sitzung des UBPöS 2018 vorgestellt wird. Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist eine Umsetzung der Baumaßnahme ist in 2018 erforderlich.

b)      Mit der Herstellung von 2 Neubarvorhaben in 2015/2016 ist die Bebauung in diesem Straßenbereich abgeschlossen. Die Stichstraße von der Lohstraße ( zwischen Haus Nr. 42a und 46 ) ist ca. 100 m lang, die Fahrbahnbreite ( Asphalt ) beträgt nur ca. 2,60 m, der wassergebundene Seitenstreifen ist ca. 3,00 m breit, die Oberflächenentwässerung erfolgt nur über einen Sickerschacht und es sind nur 2 Straßenleuchten vorhanden. Die Ausbauplanung  wurde in der Sitzung des UBPöS am 20.09.2016 beschlossen. In der Sitzung des UBPöS am 21.02.2017 wurde das Bauprogramm beschlossen. Die geplante Baumaßnahme wurde durch Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2017 verschoben. Da die Verkehrssicherheit in diesem Straßenabschnitt derzeit noch gegeben ist, könnte ein Ausbau ggf. auch erst in 2019 erfolgen.

Zu 2:Bei der Straße Königsberger Ring handelt es sich um ein ca. 500 m langes Straßen-                            stück. Die Straße wurde im Jahr 1963 hergestellt und zeigt deutliche Verschleißerscheinungen. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,80 m bis 5,00 m. Der teilweise vorhandene Gehweg hat Breiten zwischen 1,35 m und 1,50 m ( in Teilbereichen sogar deutlich weniger ). Es sind 8 Straßenleuchten mit Abständen zwischen 50 und 73 m vorhanden. Im Jahr 2005 wurde die Niederschlagswasserleitung den hydraulischen Anforderungen angepasst. Ebenso ist eine neue Gas- und Wasserleitung in der Straße verlegt worden.

Zu 3:Bei der Wilhelm-Westphal-Straße handelt es sich um eine ca. 150 m lange Stichstraße. Die Straße wurde in den 60iger Jahren hergestellt und zeigt mittlerweile deutliche Verschleißerscheinungen. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,50 m. Die Gehwege haben eine Breite zwischen 1,20 m und 1,40 m. Es sind 3 Stück Straßenleuchten ( älteren Datums ) vorhanden, die zudem nicht am Gehweg orientiert sind.

Da die Baumaßnahmen nach Nr. 1 durch Beschluss des Hauptausschusses verschoben worden sind, verschiebt sich die im Jahr 2016/2017 beschlossene Prioritätenliste um ein Jahr.

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushalt sind in den Jahren 2018 bis 2020 folgende Straßen auszubauen:

1. Straße Am Wasserturm in Eckhorst sowie Ausbau Stichstraße von der Lohstraße ( B-Plan 72 ) in 2018
2. Ausbau der Straße Königsberger Ring in 2019
3. Ausbau Wilhelm-Westphal-Straße in 2020

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden im Rahmen der jeweiligen Ausbauplanungen ermittelt. Entsprechende Haushaltsmittel werden zu den beschlossenen Ausbaujahren zum Haushalt angemeldet.

Die Mittel für den Ausbau der Straße Am Wasserturm in Eckhorst und Ausbau der Stichstraße von der Lohstraße ( B-Plan 72 ) sind zum Haushalt 2018 angemeldet worden.

Anlage/n:

Keine