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Vorlage - V18/336/HA  

Betreff: Festlegung der Anfangszeiten für die Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Axel Kerbstadt
Federführend:Haupt- und Sozialamt   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
02.07.2018 
1. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

Ohne Relevanz

 

 

 

 

 

Begründung:

Bisher beginnen die Sitzungen der Gemeindevertretung und der gemeindlichen Ausschüsse regelmäßig um 17.00 Uhr

 

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hatte mit Scheiben vom 05.11.2017 beantragt, den Beginn der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse auf 19.00 Uhr festzulegen.

 

Der Antrag wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 11.12.2017 beraten und schließlich vertagt; eine erneute Beratung sollte nach der Kommunalwahl erfolgen erfolgen.

 

Um Beratung wird gebeten.

 

Beschlussvorschlag:

Erfolgt in der Sitzung

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 

Anlage/n:

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.11.2017

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich AntragGrueneGV11122017 (85 KB)