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Vorlage - V18/358/HA  

Betreff: Antrag der FDP auf Einladung der IGSU zu den Ausschusssitzungen und Einräumung des Rederechts
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Haupt- und Sozialamt   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
02.07.2018 
1. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Aussage zur Barrierefreiheit:

 

Keine

 

 

 

 

Begründung:

 

Der Antrag wurde während der Gemeindevertretersitzung am 18.06.2018 per Beschluss an den Hauptausschuss verwiesen.

 

Ergänzend wurde am 21.06.2018 ein gemeinsamer Antrag der SPD und der FDP zum Tagesordnungspunkt eingereicht.

Beschlussvorschlag:

 

erfolgt in der Sitzung.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Es entstehen voraussichtlich Ausgaben in Höhe von

 

 

Euro einmalig

 

Euro monatlich

 

Euro jährlich

Mittel stehen zur Verfügung auf dem Produktsachkonto:

Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung.

Sie sind über- / außerplanmäßig / im Nachtrag bereitzustellen

 

Deckungsvorschlag:

 

Anlage/n:

 

1. Antrag der FDP

2. ergänzender, gemeinsamer Antrag der SPD und der FDP

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antrag der FDP (78 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antrag der SPD und der FDP zum TOP 13 (66 KB)