Auszug - Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau BM Rahlf- Behrmann informiert, dass bei den Entschlammungsarbeiten
im Herrengartenpark mehr ausgekoffert wurde, als vorher geschätzt wurde.
Daher kam es zu weiteren Mehrkosten bei der Uferbefestigung. Sie muss zum Teil verankert werden und es muss mehr Boden wieder eingebracht werden. Der Architekt ist bzgl. der Mehrkosten und der problematischen Maßnahmenabwick- lung angeschrieben worden.
Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet.
Der Hauptausschuss fasst den Beschluss:
„ Der überplanmäßigen Ausgabe -Eilentscheidung durch die Bürgermeisterin-
für 2012 bei dem Produktsachkonto 538010.5221000 „Unterhaltung des
sonstigen unbeweglichen Vermögens“ hier: Entschlammung des Herren-
gartenteiches in Höhe von 60.000 € wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Herr GV Gurth stellt um 17.50 Uhr die Nichtöffentlichkeit her.