Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 20.06.2017 | S17-553 | |||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 20.06.2017 | S17-553 | |||||||||||||||||||
| Ö 5 | Netzentwicklungsplan Strom Bedarfsermittlung 2017-30, vorläufige Prüfungsergebnisse Stellungnahme der Gemeinde Stockelsdorf | V17/167/BA | |||||||||||||||||||
| Ö 6 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20, 3. Änderung für das Gebiet südöstlich, südwestlich sowie nordöstlich der Amandus-Voigt-Straße - Satzungsbeschluss – | V17/154/BA | |||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 79 für das Gebiet nordöstlich der Hermannstraße (zwischen den Hausnummern 6 und 16a-g) und südwestlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Okonek Straße (Hausnummern 7c, d, e, 11 und 11a) und des Le-Portel-Ringes 18 - Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden – | V17/158/BA | |||||||||||||||||||
| Ö 8 | Widmung von Straßen und Wegen in der Gemeinde Stockelsdorf | V17/146/BA | |||||||||||||||||||
| Ö 9 | Widmung von Straßen und Wegen in der Gemeinde Stockelsdorf (Modifizierung von gefassten Beschlüssen) | V17/147/BA | |||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt:
die nachstehend aufgeführten Straßenflächen (siehe Anlage 1 - 3) innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Die Eigentümer der o.g. Straßen haben der Widmung im Rahmen der abgeschlossenen Erschließungsverträge zugestimmt (§6 Abs. 3 StrWG).
Die o.g. Straßen (siehe Anlage 1 - 3) werden gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft. Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
Die Lagepläne (Anlage 1-3) sind Bestandteil der Widmung
Anlage/n: 3
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| 19.09.2017 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die nachstehend aufgeführten Straßenflächen (siehe Anlage 1 - 3) innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Die Eigentümer der o.g. Straßen haben der Widmung im Rahmen der abgeschlossenen Erschließungsverträge zugestimmt (§6 Abs. 3 StrWG).
Die o.g. Straßen (siehe Anlage 1 - 3) werden gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft. Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
Die Lagepläne (Anlage 1-3) sind Bestandteil der Widmung
Anlage/n: 3
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15 Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 13
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| 09.10.2017 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 - (offen) | |||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt:
die nachstehend aufgeführten Straßenflächen (siehe Anlage 1 - 3) innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Die Eigentümer der o.g. Straßen haben der Widmung im Rahmen der abgeschlossenen Erschließungsverträge zugestimmt (§6 Abs. 3 StrWG).
Die o.g. Straßen (siehe Anlage 1 - 3) werden gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft. Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
Die Lagepläne (Anlage 1-3) sind Bestandteil der Widmung
Anlage/n: 3
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| Ö 10 | Haushaltsansätze 2018 für den Bereich Bauen | V17/143/BA | |||||||||||||||||||
| Ö 11 | Haushalt des Ordnungsamtes für das Haushaltsjahr 2018 | V17/148/OA | |||||||||||||||||||
| Ö 12 | Antrag der UWG vom 06.09.2017 auf Änderung des vorhandenen Straßenbelages im Bereich der Fahrbahnverengungen im Resefelder Weg und im Dichterviertel | ||||||||||||||||||||
| N 13 | Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in der Gemeinde Stockelsdorf | ||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfragen | ||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Status | Name | |||
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1 | öffentlich | Bericht über durchgef. Beschlüsse (62 KB) | ||
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2 | öffentlich | Anfrage BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN (59 KB) | ||