Tagesordnung - 26. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2016 | S16-541 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 12.12.2016 | S16-541 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung des Jahresabschlusses 2016 der Jugendstiftung Stockelsdorf - Hilgendorf Schenkung | V17/032/HA | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Mori und des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Malkendorf | V17/058/OA | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den sich in der Aufstellung befindenden Bebauungsplan Nr. 79 für das Gebiet nordöstlich der Hermannstraße (zwischen den Hausnummern 6, 12 und 12 a) und südwestlich der rückwärtigen Wohnbebauung der Okonek Straße (Hausnummern 7 c, d, e, 11, 11 a und 18) -Satzungsbeschluss- | V17/026/BA | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13, 4. Änd. für das Gewerbegebiet „Albert-Einstein-Straße“, Gebiet nördlich der Kleingartenanlage, östlich der rückwärtigen Bebauung der Georg-Ohm-Straße - Satzungsbeschluss - | V17/039/BA | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 80 für das Gebiet südlich der Straße Bahndamm, südwestlich des Weidenweges sowie nordöstlich der Gemeindegrenze zu Lübeck - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden - | V17/067/BA | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | II. Änderung der Straßenreinigungssatzung | V17/041/KA | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Widmung von Straßen und Wegen in der Gemeinde Stockelsdorf | V17/048/BA | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt:
die nachstehend aufgeführten Straßen (markierte Flurstücke siehe Anlage 1 - 4) innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Die o.g. Straßen (markierte Flurstücke siehe Anlage 1 - 4) werden gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft.
Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
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| 21.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die nachstehend aufgeführten Straßen (markierte Flurstücke siehe Anlage 1 - 4) innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Die o.g. Straßen (markierte Flurstücke siehe Anlage 1 - 4) werden gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft.
Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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| 20.03.2017 - Gemeindevertretung Stockelsdorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Die Gemeindevertretung beschließt:
Der Ausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt:
die nachstehend aufgeführten Straßen (markierte Flurstücke siehe Anlage 1 - 4) innerhalb der geschlossenen Ortschaft Stockelsdorf gemäß § 6 Abs. 1 Straßen- und Wegegesetz (StrWG) des Landes Schleswig-Holstein in der jeweils gültigen Fassung dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Die o.g. Straßen (markierte Flurstücke siehe Anlage 1 - 4) werden gemäß § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a StrWG in die Gruppe der Ortsstraßen eingestuft.
Eine Beschränkung auf bestimmte Nutzungsarten wird nicht verfügt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| Ö 12 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe | V17/069/KA | |||||||||||||||||||||||
| N 13 | Neuabschluss Konzessionsvertrag | ||||||||||||||||||||||||
| N 14 | Verkauf einer gemeindeeigenen Fläche für den sozialen Wohnungsbau | ||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||