Seiteninhalt

Tagesordnung - 30. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung  

Bezeichnung: 30. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf
Datum: Mo, 11.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 09.10.2017  
S17-562  
Ö 4  
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der Gemeindevertretungssitzung vom 09.10.2017  
S17-562  
Ö 5  
Annahme von Spenden  
Enthält Anlagen
V17/224/HA  
Ö 6  
Feuerwehrkameradschaftskassen: Einnahme- und Ausgabepläne aller 11 Ortswehren sowie der Gemeindefeuerwehr für die Jahre 2017 und 2018  
Enthält Anlagen
V17/217/OA  
Ö 7  
Haushaltsplan 2018 1. Beschlussfassung des Stellenplanes 2. Feststellung des Haushaltsplanes einschließlich der vorgeschriebenen Anlagen 3. Erlass der Haushaltssatzung  
Enthält Anlagen
V17/225/KA  
Ö 8  
Straßenreinigungsgebühr Gebührenkalkulation 2016 sowie Vorschau 2017 und 2018  
Enthält Anlagen
V17/189/KA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Den Gebührenvorschauen 2017 und 2018 mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,14 EUR für die Jahre 2016 bis 2018 wird zugestimmt.

 

 

   
    13.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Hauptausschuss beschließt:

 

  1.                  Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1.                  Den Gebührenvorschauen 2017 und 2018 mit einer durchschnittlichen Gebühr

             in Höhe von 1,14 EUR für die Jahre 2016 bis 2018 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 15

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 15

 

 

   
    11.12.2017 - Gemeindevertretung Stockelsdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Das Ergebnis der Gebührenkalkulation 2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Den Gebührenvorschauen 2017 und 2018 mit einer durchschnittlichen Gebühr in Höhe von 1,14 EUR für die Jahre 2016 bis 2018 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 31

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 29

 

 

Ö 9  
Genehmigung von sechs überplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
V17/197/KA  
Ö 10  
Ermittlung der Kostenüber/-unterdeckung für den Kalkulationszeitraum 2014/2015 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V17/201/KA  
Ö 11  
Gebührenvorschau für die Jahre 2018/2019 für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V17/202/KA  
Ö 12  
Niederschlagswasserbeseitigungsgebührenkalkulation 2014/2015 der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
V17/210/KA  
Ö 13  
Niederschlagswassergebührenvorschau 2018/2019 der Gemeinde Stockelsdorf  
Enthält Anlagen
V17/213/KA  
Ö 14  
III. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
V17/212/KA  
Ö 15  
1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
V17/214/KA  
Ö 16  
V. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
V17/211/KA  
Ö 17  
Gebührennachkalkulation 2012/2013 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V17/226/KA  
Ö 18  
Gebührenvorauskalkulation 2016/2017 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V17/227/KA  
Ö 19  
I. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstückskläranlagen (Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen)  
Enthält Anlagen
V17/230/KA  
Ö 20  
Gebührennachkalkulation 2014/2015 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V17/228/KA  
Ö 21  
Gebührenvorschau 2018/2019 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
V17/229/KA  
Ö 22  
II. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstückskläranlagen (Gebührensatzung für Grundstückskläranlagen)  
Enthält Anlagen
V17/231/KA  
Ö 23  
Neugestaltung des Schulhofes der Gemeinschaftsschule Stockelsdorf - Gerhard-Hilgendorf-Schule Auftragsvergabe  
Enthält Anlagen
V17/223/BA  
Ö 24  
Sachstandsbericht Bauleitplanung  
Enthält Anlagen
V17/174/BA  
Ö 25  
Antrag des Hauptausschusses in Sachen Straßenbaubeiträge  
Enthält Anlagen
V17/232/KA  
Ö 26  
Antrag der CDU-Fraktion auf Errichtung der Mensen an den Grundschulen in Holzbauweise  
Enthält Anlagen
V17/233/HA  
Ö 27  
Antrag des Bündnis 90 / Die Grünen auf Änderung der Anfangszeiten aller Sitzungen  
Enthält Anlagen
V17/234/HA  
Ö 28  
Anfragen      
Ö 29  
Mitteilungen