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Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit  

Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
Datum: Di, 09.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:58 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
Zusatz: Vor Beginn der Sitzung findet eine Bemusterung der Möblierung für die Neugestaltung des Herrengartenparkes statt. Treffpunkt um 16:00 Uhr am Herrenhaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 21.02.2017 *wird nachgereicht  
S17-547  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit vom 21.02.2017  
S17-547  
Ö 5  
Herrengartenpark Stockelsdorf ( Möblierung )  
Enthält Anlagen
V17/078/BA  
Ö 6  
Geänderte Planung Niederschlagsentwässerung Kohlhorstredder in Arfrade  
Enthält Anlagen
V17/077/BA  
Ö 7  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Stockelsdorf hier: Bauprogramm, Kostenschätzung und Folgekostenschätzung  
Enthält Anlagen
V17/079/OA  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Entwurf der Teilaufstellung des Regionalplanes des Planungsraums III - Ost (Sachthema Windenergie), Stand Dezember 2016 - Stellungnahme der Gemeinde Stockelsdorf -  
Enthält Anlagen
V17/085/BA  
Ö 9  
Entwurf des Ausgleichsflächenkonzeptes des Kreises Ostholstein  
Enthält Anlagen
V17/086/BA  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 für das Gebiet südöstlich und nordwestlich des Lilienkuhls sowie nordöstlich des Ahornweges und südwestlich des Parkweges - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss und Benachrichtigung der Behörden -  
Enthält Anlagen
V17/074/BA  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

„1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1

Eine endgültige Abwägung dieser Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 78 für das Gebiet südöstlich und nordwestlich des Lilienkuhls sowie nordöstlich des Ahornweges und südwestlich des Parkweges und die Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

3. Die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist nach § 13 a BauGB fortzusetzen.

 

 

4. Der vorgenannte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 78 für das Gebiet südöstlich und nordwestlich des Lilienkuhls sowie nordöstlich des Ahornweges und südwestlich des Parkweges und die Begründung dazu sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden sind über die Auslegung entsprechend zu benachrichtigen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.“ 

   
    09.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

„1. Über die während der Beteiligung der Öffentlichkeit / der Behörden eingegangenen Stellungnahmen wird wie folgt entschieden: s. Anlage 1

Eine endgültige Abwägung dieser Eingaben ist im Rahmen des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.

 

2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 78 für das Gebiet südöstlich und nordwestlich des Lilienkuhls sowie nordöstlich des Ahornweges und südwestlich des Parkweges und die Begründung dazu werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

3. Die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist nach § 13 a BauGB fortzusetzen.

 

 

4. Der vorgenannte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 78 für das Gebiet südöstlich und nordwestlich des Lilienkuhls sowie nordöstlich des Ahornweges und südwestlich des Parkweges und die Begründung dazu sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden sind über die Auslegung entsprechend zu benachrichtigen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, dass bei der Aufstellung dieses Bebauungsplanes das beschleunigte Verfahren (§ 13 a Baugesetzbuch) ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet wird.“ 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

 

 

 

Ö 11  
Aufstellung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes -Neuaufstellung- für das Gebiet südlich der Straße Bahndamm, südwestlich des Weidenweges sowie nordöstlich der Gemeindegrenze zu Lübeck - Abschließender Beschluss -  
Enthält Anlagen
V17/084/BA  
Ö 12  
Erschließungsplanung B.- Plan Nr. 80  
V17/076/BA  
Ö 13  
Straßenbenennung Bebauungsplan Nr. 80  
Enthält Anlagen
V17/088/BA  
Ö 14  
Straßenumbenennung für den nord-westlich der L 184 gelegenen Teil der Straße "Bohnrader Weg"  
Enthält Anlagen
V17/089/BA  
Ö 15  
Auftragsvergabe Sanierung von Straßenschäden im Gemeindegebiet  
V17/075/BA  
Ö 16  
Anfragen      
Ö 17  
Mitteilungen      
               

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bericht über durchgef. Beschlüsse (70 KB)