Auszug - Einwendungen gegen die Niederschrift 23.11.2009
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr GV Krämer wendet ein, dass die Protokollierung zu TOP 19 – hier: Beanstandungen der
SPD- Fraktion – 7. Zeile, nicht korrekt ist. Es muss hier heißen:
„betrag nicht früher gebucht, weil die Datenverarbeitungsanlage keine Restbelege erstellt“.
Die Niederschrift wird dahingehend korrigiert.
Weiterhin weist Herr GV Krämer darauf hin, dass bei der Abstimmung des TOP 19 Fest-
stellung der Jahresrechnung 2008, Frau BM Rahlf- Behrmann, die stellvertr. Bürgermeister
und der Kämmerer bei der Beratung und Beschlussfassung zugegen waren.
Herr GV Gurth erwidert, dass die Niederschrift korrekt erstellt wurde und die Befangenheitsregel
bei der Beschlussfassung in der Gemeindevertretung beachtet wurde.
Insofern ist eine Korrektur der Niederschrift nicht erforderlich.
Es wurden keine weiteren Einwände erhoben.