Den Mitgliedern des Hauptausschusses wird eine Liste der Verwaltung mit

Kürzungsvorschlägen für den Haushalt 2011 vorgelegt. Sie ist dem Protokoll

als Anlage 2 beigefügt. Frau BM Rahlf- Behrmann erläutert die Positionen im

Einzelnen. Mit den vorgeschlagenen Einsparungen würden sich die Kreditauf-

nahmen um 595.000,- € reduzieren. Eine weitere Verbesserung wird noch

angestrebt. Sie schlägt dem Hauptausschuss vor, folgenden Beschluss zu

fassen:

              „ Der Hauptausschuss ist damit einverstanden, dass die vorgetragenen

       Änderungen in den Haushaltsplan 2011 aufgenommen werden. Der

       Gemeindevertretung ist der Haushaltsplan 2011 in der vorgelegten Form

       mit den jetzt eingearbeiteten  Änderungen und Ergänzungen unter Be-

       rücksichtigung folgender Punkte vor zu legen:

-          einschließlich der neuen Steuerschätzung

-          zuzüglich der Einsparungen, die bereits durch gefasste

Beschlüsse ab 01.01.2011 wirksam werden, wie z.B.

Aufwandsentschädigung, Hundesteuererhöhung usw.“

Fragen der Hauptausschussmitglieder werden beantwortet.

Herr GV Dr. Dierck bittet, die im Rahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

beschlossenen Einsparungen und Kürzungen im Einzelnen listenmäßig auf zu

führen und die Höhe der Einsparungen dar zu stellen, um eine Übersicht zu

erhalten, aus der ersichtlich ist, in welcher Höhe Einsparungen erzielt werden

konnten.  Bei der Durchsicht des Haushalts hat er festgestellt, dass viele

Positionen anhand der Kennzahlen nicht benannt werden können und regt an,

zusätzliche Informationen zu den Positionen, die erheblich zum Vorjahr ansteigen,

auf zu geben.

Im Verlauf einer sich anschließenden Diskussion werden weitere Fragen von

Hauptausschussmitgliedern beantwortet. 

Herr GV Gurth lässt nun über den Beschlussvorschlag abstimmen.

„ Der Hauptausschuss ist damit einverstanden, dass die vorgetragenen

       Änderungen in den Haushaltsplan 2011 aufgenommen werden. Der

       Gemeindevertretung ist der Haushaltsplan 2011 in der vorgelegten Form

       mit den jetzt eingearbeiteten  Änderungen und Ergänzungen unter Be-

       rücksichtigung folgender Punkte vor zu legen:

-          einschließlich der neuen Steuerschätzung

-          zuzüglich der Einsparungen, die bereits durch gefasste

Beschlüsse ab 01.01.2011 wirksam werden, wie z.B.

Aufwandsentschädigung, Hundesteuererhöhung usw.“

Abstimmungsergebnis: Einstimmig