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Auszug - Einwohnerfragestunde  

19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 22.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Bürgersaal
Ort: Herrenhaus, Dorfstr. 7, 23617 Stockelsdorf
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Mest aus Arfrade fragt zum TOP 5 der heutigen Sitzung an, ob den Ausschussmitgliedern bekannt ist, was seitens der Bürger

Herr Mest aus Arfrade fragt zum TOP 5 der heutigen Sitzung an, ob den Ausschussmitgliedern bekannt ist, was seitens der Bürgermeisterin und den Vertretern der Windpark-GmbH auf den Dorfschaftsversammlungen in Arfrade und Eckhorst zugesichert wurde.

Frau Bürgermeisterin Rahlf-Behmann und Herr Gurth verweisen auf den TOP, zu dem über die Dorfschaftsversammlungen und die in diesem Rahmen zu dem Komplex „Windpark in Stockelsdorf“ geäußerten Bedenken und Anregungen berichtet werden wird.

 

 

Herr Selk aus Dissau fragt nach, ob die Wirtschaftlichkeit des geplanten Windparks geprüft wurde.

Frau Bürgermeisterin Rahlf-Behmann teilt dazu mit, dass die Gemeindevertretung die Gründung einer Windparkgesellschaft beschlossen hat. Eines der wesentlichen Ziele ist es, dieses Vorhaben wirtschaftlich zu führen.

Herr Erhardt Neu (Vorsitzender des Aufsichtsrates der Gemeindewerke Stockelsdorf GmbH) teilt ergänzend zu den Erläuterungen der Bürgermeisterin mit, dass eine Wirtschaftlichkeitsberechnung durchgeführt werden musste, um somit überhaupt die Kreditwürdigkeit gegenüber den Banken zu dokumentieren.

 

 

Herr Holbich als Anlieger der Schlesischen Straße fragt nach, wie die Verkehrsgeschwindigkeit von Tempo 30 km/h in seinem Quartier eingehalten bzw. kontrolliert werden kann.

Herr Henk verweist auf den bisher geführten Schriftwechsel zwischen ihm und Herrn Holbich. Herr Gurth merkt dazu an, dass unter dem TOP 7 der heutigen Sitzung das Problem „Verkehrsberuhigung“ thematisiert wird. Es sollte jedoch das Ergebnis der Aufstellung des Verkehrsgutachtens abgewartet werden.

Frau Bürgermeisterin Rahlf-Behrmann stellt dazu fest, dass in den Bereichen, in denen höchstens das Tempo 30 zulässig ist, leider häufig Geschwindigkeitsüberschreitungen vorkommen.

Da in der Regel auch die Anwohner diese Geschwindigkeitsüberschreitungen verursachen, empfiehlt Herr Hantel, ein entsprechendes Schreiben an alle Anwohner zu richten.