Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 20.10.2010 wg. Aufstellen von Schildern "Achtung Feuerwehrausfahrt"
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Hantel bittet den Nachsatz zur Ahrensböker Straße zu streichen, da entsprechende Hinweisschilder bereits vorhanden sind und erläutert den vorliegen Antrag.
Herr Henk erläutert die rechtliche Situation.
Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit fass den Beschluss:
„Für die Ausfahrt der Feuerwehr –Stockelsdorf Mori- in der Segeberger Straße ist eine größere Sicherheit dadurch zu erreichen, wenn durch entsprechende Warnschilder z. B. „Achtung Feuerwehrausfahrt“ der fließende Verkehr darauf hingewiesen wird. Daher wird der Antrag zur Aufstellung entsprechender Warnhinweisschilder gestellt.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 2 Ablehnung: 12 Enthaltung: 1
Der Antrag ist abgelehnt.