Frau Sorgenfrei begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit um 17.00 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest (15 anwesende Mitglieder).

Anschließend werden durch Frau Bürgermeisterin Rahlf-Behrmann Herr Günter Volgmann zum Gemeindewehrführer und Herr Mathias Fock als sein Stellvertreter verpflichtet.

Von der Freiwilligen Feuerwehr Arfrade werden die Herren Bernd Schmeichel als Wehrführer und Michael Stein als sein Stellvertreter verpflichtet.

Zu dieser Sitzung wurden Unterlagen zum TOP 6 als Tischvorlage nachgereicht.

Frau Sorgenfrei teilt mit, das eine Anfrage der FDP-Fraktion zum TOP 11 –Anfragen- vorliegt.

Frau Sorgenfrei und Herr Rodewald geben Erläuterungen zur Änderung des § 35 der Gemeindeordnung –Öffentlichkeit der Sitzungen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse-. Herrn Matthiesen schlägt vor, zukünftig bei öffentlich zu behandelnden Beratungen zu Auftragsvergaben den Ausschussmitgliedern den detaillierten Vergabevermerk in Papierform vertraulich mitzuschicken. Diese Lösung wird mit dem Hinweis, dass datenschutzrechtlich relevante Details daraus in öffentlicher Sitzung dann nicht genannt werden können, befürwortet.