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Auszug - Einwohnerfragestunde  

2. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 23.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Ein Anwohner der Bergstraße führt aus, dass nach Beschluss der Gremien

alle Anwohner am Ausbau der Bergstraße beteiligt werden. Es sei weiterhin

beschlossen worden, dass für den Ausbau Betonsteinpflaster verwendet wird.

Dieses wird nach seiner Meinung erheblich teurer gegenüber einem Teerbelag.

Er fragt  an, wer die Mehrkosten für die Pflasterung zahlt.

 

Herr GV Gurth antwortet, dass die Beteiligung der  Bürger im kommunalen

Abgabegesetz geregelt ist. Die Kosten werden zum Teil von den Anliegern

gezahlt und zum Teil von der Gemeinde Stockelsdorf übernommen. Der Ausschuss für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit berät über

den Standard des Ausbaues. Diergerinnen und rgern werden in Gesprä-

chen an der Ausgestaltung des Ausbaus beteiligt.

 

Frau BM Rahlf- Behrmann teilt mit, dass auch die Mehrkosten von den Eigentümern und der Gemeinde getragen werden. Bei der Berechnung  werden

die beitragsfähigen Kosten der Maßnahme zugrunde gelegt.