BM Rahlf-Behrmann erklärt die Umstände dieser außerplanmäßigen Ausgabe. Mittel hierfür wurden bei der Planung für das Haushaltsjahr 2016 nicht eingeworben.

Der Vorsitzende des Ausschusses JSSSK, Herr Beckmann erklärt ergänzend, dass diese Maßnahme bereits in seinem Ausschuss diskutiert und beschlossen wurde.

Der Hauptausschuss beschließt:

Der außerplanmäßigen Ausgabe auf dem Produktsachkonto 211030.0903000.3101        (Schulhofumgestaltung Erich-Kästner-Grundschule) in Höhe von 128.000 EUR für das Jahr 2016 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen