BM Rahlf-Behrmann erklärt, dass sich kurzfristig Änderungen in der Nachtragshaushaltssatzung ergeben haben, die den Hauptausschussmitgliedern in der vorliegenden Tischvorlage veranschaulicht wird. (Die Tischvorlage „Nachtragshaushaltssatzung“ wird der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt).

Es werden einige Fragen zu dem Nachtragshaushalt gestellt, die von der Verwaltung beantwortet werden. U.a. wird die Erhöhung mit dem gefassten Beschluss zum Breitband, wonach

50.000,- € für die Beauftragung eines externen Beraters zur Verfügung gestellt werden sollen, begründet. (Die Begründung zur Tischvorlage „Breitband“ wird der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt).

Der Hauptausschuss beschließt den Nachtragshaushalt in der heute geänderten Form:

1. Der I. Nachtraghaushaltsplan 2016 wird festgestellt.
2. Die I. Nachtragshaushaltssatzung 2016 wird erlassen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig