GV Gurth erklärt, dass zwischenzeitlich einige Änderungen eingearbeitet werden mussten, wodurch sich die Zahlen im Haushaltsplan geändert haben.

BM Rahlf-Behrmann verweist dazu ergänzend auf die Tischvorlage und erklärt, dass es sich hierbei um den Vorbericht, sowie um die geänderte Jahresfehlbetragssumme handelt. Aufgrund von kurzfristigen Änderungen musste diese angepasst werden.

Herr Ladewig erläutert die Auswirkung auf den Haushaltsplan. Er erklärt weiter, dass die in der Haushaltsplanung der letzten Jahre vorgesehene Kreditaufnahme nicht benötigt wurde.

Es ist davon auszugehen, dass es sich in 2017 ähnlich verhalten wird.

Der Hauptausschuss fordert die Verwaltung auf, den Haushalt 2017 ständig im Auge zu behalten, so dass evtl. Gelder für andere Maßnahmen umgeschichtet werden können. Wie z.B. für die Alleepflanzung in Arfrade.

Es folgt eine kurze Diskussion mit einigen Wortbeiträgen und Fragen zum Haushaltsplan.

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung auf Wunsch der SPD-Fraktion um 17:38 Uhr.

Weiter mit der Sitzung um 17:48 Uhr.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt mit der Auflage zu, dass dieser vollständig bis zur Gemeindevertretersitzung am 12.12.2016 vorgelegt wird.

Der Beschluss wird um Punkt 1 modifiziert

.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgenden Beschluss zu fassen:

1)      Die vorgelegte Änderungsliste / Fehlbetragsliste wird Bestandteil des Beschlusses.

Die entsprechenden Zahlen des Haushaltes werden korrigiert und der Gemeindevertretung vorgelegt.

2)      Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 wird festgestellt.

3)      Die Haushaltssatzung für das Jahr 2017 wird erlassen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig