Frau Piechotta teilt folgendes mit:

• Die Baugenehmigung für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens in Curau liegt vor.

Es haben sich Mehrkosten in Höhe von 312.000 € ergeben, die durch Auflagen der Baugenehmigung, statische Vorgaben, geänderte Planinhalte und durch Ausarbeitung von Fachplanern begründet werden. Der vorhandene Haushaltsansatz müsste um 250.000 € erhöht werden.

Herr Rodewald merkt dazu an, dass keine ausreichenden Mittel für die Realisierung des Gesamtvorhabens zur Verfügung stehen und dass der ursprüngliche Zeitplan nicht mehr einzuhalten ist.

Herr Andermann stellt fest, dass es sich hierbei um eine erhebliche Überschreitung der veranschlagten Baukosten handelt. Diese Angelegenheit sollte im nächsten Ausschuss mit einer entsprechenden Vorlage der Verwaltung behandelt werden, in der auch Alternativlösungen aufgezeigt werden. Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Schule und Kultur ist entsprechend einzubinden.

Herr Rodewald teilt folgendes mit:

• Die neue Brücke im Herrengarten wird zurzeit angefertigt und soll im Oktober 2019 eingebaut werden. Die alte Brücke wird nächste Woche abgebaut.
• Für die Errichtung der Brücke Am Landgraben wurde der Auftrag erteilt. Die Fertigstellung der Brücke soll noch in diesem Jahr erfolgen.
• Die neue Dienstanweisung über die Vorbereitung und Durchführung von Vergaben öffentlicher Aufträge wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt (liegt der Niederschrift als Anlage 9 und 10 bei).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Zustimmung:   Ablehnung:   Enthaltung:

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen:

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: