Der Vorsitzende GV Petersson eröffnet die 11. Hauptausschusssitzung und begrüßt die Mitglieder des Hauptausschusses und die Verwaltung, an deren Spitze BM Samtleben,

die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Frau Hötzsch und Frau Schmidt von der Presse, sowie Herrn Müller vom Seniorenbeirat.

Er stellt die Beschlussfähigkeit, sowie die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest.

Weiterhin erklärt er, dass der TOP 5 „Budget 2020 für Schulen“ irrtümlich auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Über diesen Punkt wurde bereits in der JSSSK-Sitzung am 24.09.2019 beraten. Der Punkt soll nach Abstimmung von der Tagesordnung genommen werden.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die Tagesordnungspunkte 11-13 im nichtöffentlichen Teil beraten.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig