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Auszug - Gebührennachkalkulation 2016/2017 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung  

11. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeindevertretung Stockelsdorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 09.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Rathaus, Ahrensböker Str. 7, 23617 Stockelsdorf
V19/819/KA Gebührennachkalkulation 2016/2017 für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Kämmereiamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

GV Neu –UWG- erklärt, dass er sich der Stimme enthalten wird, da seiner Meinung nach die Ausführungen im Fachausschuss nicht überzeugend waren und die Zweifel der Dorfvorsteher nicht ausgeräumt wurden.

 

Es folgen weitere Wortbeiträge der Fraktionen CDU und Bündnis90/ Die Grünen mit der Aussage, dass niemand mit der Lösung zufrieden sei, jedoch alles rechtens abgerechnet wurde. Das belegen im Übrigen auch die beiden Gutachten. 

Sollten sich die rechtlichen Grundlagen zur Kalkulation ändern, würde das Thema wieder aufgegriffen werden.

 

 


Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Das Ergebnis der Gebührennachkalkulation für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung im Kalkulationszeitraum 2016/2017 wird zur Kenntnis genommen. 

 

 


Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

 

Anzahl der gesetzlichen Mandatsträger/innen: 26

Anzahl der anwesenden Mandatsträger/innen: 26